05.11.2020 05:00 |

Experten-Analyse

Knappes Rennen in USA: Eine Wahl ohne Ergebnis?

Das französische Wort Déjà-vu bezeichnet eine Erinnerungstäuschung. Man glaubt, ein Ereignis schon einmal erlebt zu haben. 2016 wurde Donald Trump als Außenseiter Präsident der USA. Doch heuer ist zur Zeit des Schreibens dieser Analyse - Mittwochnachmittag - nichts entschieden, es kann sich für Biden ausgehen. Warum ist es so knapp?

Ein wenig hat die Sache mit dem Wunschdenken der EU-ropäer zu tun. In Deutschland glauben etwa 99 (!) Prozent, dass eine Wiederwahl Trumps globale Probleme verstärken würde. In Österreich sieht das ebenfalls eine Mehrheit so. Da wollte man nur einen sicheren Wahlsieg Joe Bidens wahrnehmen. Ja, Biden war Favorit, aber stets wurde - so hier in der „Krone“ - darauf hingewiesen, dass ein Sieg Trumps im Bereich der Möglichkeiten liegt.

Allerdings lagen die meisten Umfragen falsch. Dass Biden die landesweite Volkswahl gewinnt, war klar - und ein sinnloses Zahlenspiel. Die Überschätzung der Gesamtmehrheit Bidens ist nicht das Hauptproblem. Aufgrund des Wahlsystems muss man in Einzelstaaten gewinnen. Da lagen die Meinungsforscher in manchen Fällen um bis zu zehn Prozentpunkte daneben.

Interessant war der Kommentar von Dan Hopkins, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Pennsylvania, dazu: Er verweist auf eine Interviewbereitschaft von oft nur zwei bis drei Prozent. Es müssen 100 Leute angerufen werden, damit überhaupt so viele antworten, wie man an den Fingern einer Hand abzählen kann. Hopkins erzählte zudem von einer Umfrage auf Facebook, wo rund 1200 Personen den Aufruf dazu sahen. 48 klickten darauf, nur sechs nahmen vollständig teil. Wer da glaubt, das Meinungsbild exakt abzubilden, ist ein hoffnungsloser Optimist.

Unbestritten ist, dass das Wahlsystem dem Republikaner Trump nutzt. Man kann in wichtigen Schlüsselstaaten vorne sein und es sich leisten, die Volkswahl zu verlieren. Überlegene Siege von Biden in Kalifornien und New York brachten ihm einen Stimmenvorsprung. Trotzdem reichte es bereits für George Bush 2000 und Trump 2016 zur Mehrheit unter den Wahlmännern. Für deren Unterstützung reichen eben knappe Siege im jeweiligen Staat. Seit 1988 war erst einmal der republikanische Kandidat in der Volkswahl Erster.

Apropos politische Geografie: Genauso in der „Krone“ zu lesen war, dass man für die Präsidentschaft meistens zwei der drei Staaten Florida, Ohio und Pennsylvania gewinnen sollte. Da ist Biden gescheitert. Das machte alles zur Zitterpartie. Doch hätte nicht Biden wegen Corona und des schrecklichen Krisenmanagements von Trump geradezu triumphieren müssen?

Nein. Mehr als die Hälfte der Trump-Wähler sah für sich keine wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch das Virus. Wenn zugleich 60 Prozent der Wähler meinten, dass Gesundheit wichtig sei, was verbirgt sich dahinter? Corona war nach Daten des Forschungsinstituts Pew bloß für 39 Prozent der Republikaner von Bedeutung, für 82 Prozent der Demokraten. Die parteipolitische Polarisierung betrifft also ein Thema, von dem man meinen sollte, es geht jeden etwas an. Das half Trump.

Insgesamt nannte etwa ein Drittel - und die Mehrheit der Fans von Trump - Wirtschaft als wahlentscheidendes Thema. Corona war das nach einer mit Vorsicht zu genießenden Wahltagsbefragung der Edison Medienforschung nur für 17 Prozent. Es gab eben keine Erfahrungen mit Wahlen in einer Pandemie. Denn für 1918 mitten in der Spanischen Grippe gab es keine lebenden Zeitzeugen. Erst jetzt wissen wir, dass Corona in den Wahlmotiven nicht allein führend war.

Dennoch steht vor allem die Basis von Donald Trump wie ein Felsen, und er konnte sie mobilisieren. Ohne Corona wäre es ein Erdrutschsieg für ihn geworden. Nach Wählergruppen sicherte er sich Florida, in dem er Biden als Kommunisten darstellte, weil er einen freieren Hochschulzugang will. Für nach Miami geflüchtete Kubaner war das ein Totschlagargument. Wer Trump da glaubte, wählte ihn. Die inhaltliche Absurdität interessierte Trumps Basis nicht.

Was nun? In Pennsylvania dürfen Stimmen bis Freitag gezählt werden, und in Philadelphia wurden nicht mehr als 76.000 von mehr als 350.000 Briefwählern gezählt. Generell will Trump die Stimmabgabe per Brief anfechten. Der Weg zum Gericht ist an sich sein gutes Recht, wenn er eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Briefwahlgesetzen und deren Anfechtung möchte. Dann muss es eben bis Dezember - wenn die Wahlmänner entscheiden - ein Urteil geben.

Was aber gar nicht geht: Trump wollte in seiner Wahltagsrede ja keine gerichtliche Prüfung, sondern dass Richter einfach die Auszählung stoppen, wo er vorne lag. So denken einzig und allein Diktatoren.

Wo Trump hinten liegt, ruft er Wahlbetrug. Ohne bisher irgendeinen Beleg dafür vorzulegen. Weil er von den Spielregeln der Demokratie nichts hält.

Peter Filzmaier

 krone.at
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