Streit in Österreich

Provider lehnen Blockade von Film-Download-Sites ab

(Bild: © 2010 Photos.com, a division of Getty Images)

"Wegelagerer-Praktiken" wirft die ISPA, die Dachorganisation der heimischen Internetwirtschaft, der Urheberrechtsindustrie vor. Am Mittwoch sei bei zahlreichen österreichischen Internet-Service-Providern eine Aufforderung der Filmindustrie eingegangen, bestimmte Websites zu blockieren. Doch die ISPA weigert sich - mangels Rechtsgrundlage, wie es heißt.

"Wir werden uns nicht auf Zuruf der einknickenden Urheberrechtsindustrie auf illegales Terrain bewegen", erklärte dazu ISPA-Generalsekretär Andreas Wildberger am Donnerstag in einer Aussendung. "Es fehlt jegliche Rechtsgrundlage, wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen Websites zu blockieren."

Provider seien "gesetzlich nicht ermächtigt, geschweige denn verpflichtet, über ihre Leitungen transportierte Informationen zu kontrollieren. Sie nehmen daher auch keine Auswahl oder den Ausschluss von bestimmten Inhalten vor", so die Aussendung, in der eine Analogie zur Straßeninfrastruktur gezogen wird: "Es könnte auch jemand, der auf der Autobahn fährt, in seinem Kofferraum schwarz kopierte Videos transportieren. Die ASFINAG macht den Transport erst möglich. Erhält die ASFINAG deswegen auch eine Unterlassensaufforderung?"

Provider sollten Zugänge sperren
In dem bei zahlreichen Providern eingegangenen Rechtsanwalts-Schreiben geht es um Filme der Produktionsfirmen Satel Film, Wega Film und Constantin Film, von denen Raubkopien im Internet kostenlos zum On-Demand-Streaming und Download angeboten werden sollen. Da die Betreiber der betreffenden Website nicht ausfindig gemacht werden könnten, werden die Provider dazu aufgefordert, den Zugang zu dem Portal zu sperren.

Für die ISPA zeigt "dieser Versuch der Urheberrechtsindustrie, die Internetprovider zur Durchsetzung ihrer Interessen heranzuziehen", erneut die Notwendigkeit einer Reform des Urheberrechts.