Nach Wien-Wahl 2010

Koalitionspartner soll laut Häupl bis Sonntag fix sein

19.10.2010 18:21

Der Zeitplan zur Bildung einer neuen Regierung nach der Wien-Wahl steht: In den kommenden Tagen sollen zwischen SP und der VP bzw. den Grünen "Verhandlungsgruppengespräche" aufgenommen werden. Bis Ende dieser Woche will Bürgermeister Michael Häupl (SP) dann entschieden haben, mit welcher der beiden Parteien konkrete Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Damit werden entweder die Ökopartei oder die Stadtschwarzen aus dem Rennen sein, da das Stadtoberhaupt am Dienstag Parallelverhandlungen dezidiert ausschloss.

"Parallelverhandlungen lässt sich wohl niemand gefallen. Das wäre ja leicht absurd", begründete Häupl die Absage an eine "Menage a trois". Sobald die Entscheidung über den künftigen Partner grundsätzlich gefallen ist, sollen "Zweier-plus-Gruppen" aus Politikern und Fachleuten Gespräche zu den wichtigsten kommunalen Themenbereichen wie Wirtschaft, Integration oder Kultur aufnehmen, kündigte der Bürgermeister an.

Neue Regierung soll vor Budgetverabschiedung stehen
Diese Untergruppen sollen "rasche Ergebnisse" erzielen. "Wir brauchen nicht einen Aufzählungskatalog von jeglichen Details, denn solche Koalitionsübereinkommen kenne ich aus meiner Erfahrung hinlänglich", pochte der SP-Chef erneut auf Zügigkeit. Er gehe davon aus, dass in allen Teilgebieten bis Anfang November Resultate vorlägen. Danach will Häupl noch "ein bis zwei Sitzungen in Großgruppen" abhalten, womit die neue Regierung bis Mitte November - und damit vor der Budgetverabschiedung - stehen soll.

Bisher hatte sich der Bürgermeister auch die Option von Parallelverhandlungen offengelassen. Eine Präferenz im Hinblick auf den künftigen Wunschpartner ließ er hingegen nicht erkennen. Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, die er in der Vorwoche nicht ausschließen wollte, erwähnte Häupl diesmal nicht mehr.

"Meine Priorität liegt auf erfolgreichen Verhandlungen"
Zeitgleich drängten die Grünen am Dienstag einmal mehr auf eine Regierungsbeteiligung in Wien. Bundessprecherin Eva Glawischnig bekräftigte ihren Wunsch nach Rot-Grün in der Bundeshauptstadt. Sie sei diesbezüglich optimistisch. Ob Alexander Van der Bellen nach seinem Vorzugsstimmenerfolg auch im Fall von Rot-Schwarz ins Rathaus wechseln soll, ließ sich Glawischnig nicht entlocken. Sie meinte lediglich: "Meine Priorität liegt auf erfolgreichen Verhandlungen."

Auf die Frage, ob es sich die Grünen denn leisten könnten, knapp 12.000 Vorzugsstimmen zu ignorieren, betonte sie: Man werde diese nicht ignorieren - Rot-Grün sei aber primäres Verhandlungsziel und Van der Bellen gehe jedenfalls in den Gemeinderat, wenn es zu einer Regierungsbeteiligung komme.

14 Stadträte mit bis zu 14.000 Euro Monatsgage
Da kein Mandat mehr von der VP an die Grünen gewandert ist, steigen allerdings auch die Chancen von Christine Marek doch noch, den begehrten Posten einer Vizebürgermeisterin zu ergattern. Grund ist ein kompliziertes System zur Berechnung der Stadträte, das auf der Anzahl der Mandate basiert. Insgesamt geht es um 14 Stadträte mit bis zu 14.000 Euro brutto Monatsgage (plus ein Dienstwagen mit Chauffeur).

Die SP hat demnach Anspruch auf sieben amtsführende Stadträte. Zwei könnten an die VP gehen. Die Grünen würden nur einen bekommen. Das könnte Maria Vassilakou ihrer Truppe nur schwer verkaufen. "Die Roten verschenken sicherlich nichts", weiß ein Insider. Die Blauen erhalten aufgrund ihrer Mandate vier nicht amtsführende Stadträte. Für diese Tätigkeit winken 8.000 Euro brutto monatlich.

von Martina Münzer, Kronen Zeitung und wien.krone.at