15.08.2020 12:50 |

Handy-Chat aufgeflogen

ÖBAG-Chef: Bundesforste-Job für Kurz-Vertrauten?

Der Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, soll einem Vertrauten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen Posten bei den Bundesforsten verschafft haben. Schmid habe die Besetzung des Immobilienunternehmers Georg Spiegelfeld veranlasst, der im März 2018 auf Vorschlag des Finanzministeriums in den Aufsichtsrat der Bundesforste gewählt wurde. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior sowie ein Sprecher von Kurz sprachen von einem Skandalisierungsversuch.

Das Magazin „profil“ stützt sich in seinem Bericht auf Auswertungen von Handydaten der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Demnach habe Schmid im Jänner 2018 mit PR-Beraterin Gabriela Spiegelfeld, der Frau von Georg Spiegelfeld, kommuniziert und geschrieben: „Bitte sag Axel und Co Georg muss BMF Kandidat für Bundesforste sein Bussi.“ Spiegelfeld antwortete: „Habs Axel grad geschrieben. Seb auch??????“ Schmid darauf: „Ja bitte.“ Und weiter: „Ich werde das nämlich jetzt dann veranlassen.“

„Persönliche und fachliche Qualitätskriterien wurden berücksichtigt“
Schmids Anwalt Thomas Kralik sagte gegenüber dem „profil“: „Bei der Kandidatenauswahl wurden persönliche und fachliche Qualitätskriterien umfassend berücksichtigt.“ Auch Georg Spiegelfeld betont laut dem Bericht, dass Immobilien ein großer Umsatzbereich der Bundesforste seien und er in diesem Bereich seit mehr als 40 Jahren tätig sei. Wer mit „Axel“ und „Seb“ gemeint ist, bleibt laut „profil“ unklar. ÖVP-Generalsekretär Melchior sowie ein Kurz-Sprecher sprachen laut dem Magazin von einem Skandalisierungsversuch.

Vor Ausschreibung bei Bewerbungsgesprächen dabei gewesen
Weiters soll sich Schmid schon vor seiner offiziellen Besetzung als ÖBAG-Chef für das Recruiting der unteren Ebenen der Staatsholding interessiert haben, wie aus einer Meldung auf einer Whistleblower-Website der WKStA hervorgehe. In der Schilderung heißt es, dass Schmid bereits im Jänner 2019 bei Bewerbungsgesprächen persönlich anwesend gewesen sei. Der Vorstandsposten der ÖBAG sei jedoch erst am 21. Februar ausgeschrieben worden, schreibt das Magazin.

Vonseiten des Schmid-Anwalts Kralik heißt es dazu: „Als der für das Beteiligungsmanagement mit zuständige Kabinettchef bzw. Generalsekretär im Finanzministerium war mein Mandant gemeinsam mit der zuständigen Fachabteilung und der ÖBIB in die Vorbereitung der Neuaufstellung der Staatsholding nach internationalen Standards involviert.“

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