24.07.2020 10:00 |

Streit spitzt sich zu

Retourkutsche: China lässt US-Konsulat schließen

Es ist eine Retourkutsche: Als Reaktion auf die angeordnete Schließung eines chinesischen Konsulats in der texanischen Hauptstadt Houston hat die Führung in Peking nun ihrerseits die USA aufgefordert, ihre diplomatische Vertretung in der südwestchinesischen Stadt Chengdu zu schließen. Die Lizenz zum Betrieb der Auslandsvertretung werde entzogen, teilte das chinesische Außenministerium am Freitag mit.

Die Maßnahmen Chinas seien „eine legitime und notwendige Reaktion auf die unvernünftigen Handlungen der USA“, teilte das Ministerium weiter mit. „Die Verantwortung liegt vollständig bei den Vereinigten Staaten.“ China fordere die USA erneut auf, ihre Entscheidung zu korrigieren und so die Bedingungen für eine der Rückkehr der bilateralen Beziehungen zur Normalität zu schaffen.

China musste Konsulat in Houston schließen
Die USA hatten zuvor die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston im Bundesstaat Texas verfügt und damit die Spannungen zwischen den beiden Ländern deutlich verschärft. US-Präsident Donald Trump schloss zudem ein Vorgehen gegen weitere chinesische Auslandsvertretungen nicht aus. Das US-Außenministerium deutete an, dass chinesische Diplomaten Gesetze und Vorschriften der USA missachtet hätten.

Vorwurf der Spionage und Einflussnahme
Aus Washington hieß es weiter, die chinesische Regierung führe seit Langem illegale Operationen zur Spionage und zur Einflussnahme in den USA aus. Diese hätten in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Regierungsvertreter hätten sich unter anderem in die US-Innenpolitik eingemischt, geistiges Eigentum gestohlen, amerikanische Manager unter Druck gesetzt und Familien von Amerikanern mit chinesischen Wurzeln in China bedroht.

Beziehungen so schlecht wie noch nie
Die Entscheidung verschärft die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften. Das Verhältnis ist aus chinesischer Sicht so schlecht wie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 nicht mehr. Schon zuvor hatte es Gerangel um Diplomaten auf beiden Seiten gegeben. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie haben sich die Beziehungen der beiden Großmächte weiter verschlechtert.

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