26.06.2020 10:14 |

Drohende Mehrkosten

Boznerplatz neu: Kofel als warnendes Beispiel

Schwimmhalle, Finanzen, Boznerplatz und Streit um Demokratiedefizite: Der Innsbrucker Gemeinderat bot am Donnerstag wieder Einiges an Unterhaltungswert. Beim Projekt Boznerplatz sieht die Opposition Parallelen zum Patscherkofel-Desaster. 

Aufgerüstet hat Innsbruck in der Coronakrise in technischer Hinsicht: Die Gemeinderatssitzungen können jetzt live im Internet verfolgt werden, dazu gibt’s Gebärdensprache und Wortprotokoll. Vorreiter sei man jetzt unter den Landeshauptstädten, betonte BM Georg Willi. Allerdings war man zuvor eine Dekade lang hinterhergehinkt.

„Demokratur“ geortet
Aufgerüstet haben auch die Fraktionen in ihrer Wortwahl. Was zunehmend für Irritationen unter den Mandataren sorgt. Die FPÖ ortete in der Aktuellen Stunde gar eine „Demokratur“ in Innsbruck, ein Begriff aus der rechtsradikalen Szene, wie Neos-GR Julia Seidl zu berichten wusste. Sie ortete weniger Demokratie-, sondern mehr Managementfehler seitens des Bürgermeisters.

Mehr Zusammenarbeit
„Keine Frage, die Grenzen des Sagbaren haben sich verschoben“, stellte VP-Klubobmann Christoph Appler fest. „Der Umgang wurde um einiges rauer und formloser und das trägt dazu bei, dass die Polarisierung zunimmt.“ Die Menschen da draußen wünschten sich mehr Zusammenhalt von der Stadtregierung, erklärte Liste-Fritz-GR Thomas Mayer.

Fehler im Management
Politische Management-Fehler sind tatsächlich einige auszumachen und einige davon brachte die Opposition gestern zur Sprache. Jüngstes Beispiel: Der Boznerplatz. Eine der wenigen Lehren, die die Stadt aus dem Patscherkofel-Desaster gezogen hat, war die begleitende Kostenkontrolle bei Großprojekten. Erst vor einem Jahr beschloss der Gemeinderat, dass für städtische Bauprojekte ab Kosten von einer Million Euro verpflichtend ein Beirat und ab fünf Millionen Euro ein externes Gremium zur begleitenden Kostenkontrolle einzurichten sind - und zwar vor Projektbeginn.

Schwimmhalle soll doch kommen
„Beide Gremien existieren nach wie vor nicht“, warnte SPÖ-StR Elisabeth Mayr. Beim Boznerplatz hätte also wieder das Pferd von hinten aufgezäumt werden sollen. Die SPÖ legte sich im Stadtsenat quer, am Donnerstag im Gemeinderat wurde das Projekt mit 17 Stimmen von der Tagesordnung genommen. Weitere Punkte: Ein neues 10-Millionen-Darlehen, obwohl ja die Stadt erst einen 12-Millionen-Überschuss präsentierte, und eine Wende bei der Schwimmhalle: Die Grünen ließen sich von den anderen Fraktionen umstimmen und stimmten einem Dringenden Antrag zu, wonach die 50-Meter-Halle im Tivoli-Freischwimmbad nun doch realisiert werden soll - gemeinsam mit Land und Bund. 

Philipp Neuner
Philipp Neuner
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