16.06.2020 06:00 |

„Hebein säumig“

Parkpickerl-Reform in Wien: Die ÖVP macht Druck

Dass Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) und City-Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP) beim Fahrverbot in der Innenstadt gemeinsame Sache machen, war den Parteien im Wahlkampf dann vielleicht doch zu viel Honeymoon. Die ÖVP kritisiert jetzt Hebein in Sachen Parkpickerl-Reform: „Hier ist sie säumig!“

„Stadträtin Hebein hat eine Reform der Parkraumbewirtschaftung bis Ostern versprochen. Hier ist sie eine Lösung schuldig“, erklärt ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch. Und weiter: „Die Innenstadt ist ein hochsensibler Bereich. Vor der Umsetzung braucht es also ein gutes Konzept und keine Schnellschüsse.“

Termin mit Wiener Bevölkerung wegen Corona abgesagt
Tatsächlich wartet Wien schon lange auf die zündende Reform-Idee der Verkehrsstadträtin. Aus ihrem Büro heißt es dazu: „Gefehlt hat nur noch ein öffentlicher Termin mit der Wiener Bevölkerung. Der war für Ende März vorbereitet, musste dann aber wegen Corona abgesagt werden.“ Dass der Vizebürgermeisterin ein Landesgesetz vorschwebe, sei aber kein Geheimnis.

Wann dies allerdings präsentiert (und beschlossen) wird, ist noch ein großes Fragezeichen. Wie die „Krone“ erfuhr, sollte eine solche Regelung vor der Wahl aber noch nicht ganz abgeschrieben werden. Es könnte sein, dass es schnell geht.

Michael Pommer, Kronen Zeitung

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