Keinerlei Bevorzugung

EU-Kommission: Grenzen in Europa vorsichtig öffnen

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Beim Öffnen der Binnengrenzen in Europa setzt die EU-Kommission in der Corona-Krise auf ein vorsichtiges und abgestimmtes Vorgehen der EU-Staaten. Eine sofortige Rückkehr zum eigentlich kontrollfreien Schengenraum fordert die Brüsseler Behörde in ihren Empfehlungen, die sie am Mittwoch vorlegen möchte, nicht. Angehörige einzelner Staaten dürften aber bei den Lockerungen nicht bevorzugt oder diskriminiert werden.

Stattdessen schlage man einen flexiblen stufenweisen Plan mit dem Ziel vor, die Kontrollen nach und nach aufzuheben, heißt es in einem Entwurf der EU-Kommission. Die Behörde betont auch den Stellenwert des freien Reisens für die schwer von der Pandemie getroffene Tourismusbranche. Sobald ein Land die Ausbreitung des Virus reduziert habe, sollten die pauschalen Einschränkungen durch gezielte Maßnahmen ersetzt werden, heißt es in den Empfehlungen.

Tourismusministerin Köstinger (ÖVP) zeigte sich erfreut über die Ankündigung.

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Öffnungen nur unter bestimmten Voraussetzungen
Zunächst sollten die Kontrollen zu Ländern mit einer ähnlichen Virus-Situation gelockert werden. Dazu brauche es aber genügend Test- und Krankenhauskapazitäten und auch die Infektionsketten müssten effektiv verfolgt werden können. Ebenso ist die Einhaltung der Abstandsgebote unbedingt einzuhalten. In Österreich zeigte sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erfreut über die Empfehlung der EU-Kommission, die Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten schrittweise wieder zu öffnen.

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Keine Bevorzugung oder Diskriminierung
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer war zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten. Die Angehörigen einzelner Staaten dürften bei den Lockerungen nicht bevorzugt oder diskriminiert werden, betont die EU-Kommission. Sollte ein Land Lockerungen in einer bestimmten Region einführen, müssten sie für alle dort lebenden Menschen gelten - unabhängig von ihrer Nationalität.