23.02.2020 10:20 |

Wegen Parlamentswahlen

Khamenei wirft ausländischen Medien Kampagne vor

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat ausländischen Medien eine „Propaganda“-Kampagne vorgeworfen, um die iranische Bevölkerung von einer Teilnahme an der Parlamentswahl abzuhalten. „Die Medien haben nicht die geringste Gelegenheit ausgelassen, um die Leute zu entmutigen, wählen zu gehen“, erklärte Khamenei am Sonntag auf seiner offiziellen Website.

Die „Propaganda“ habe vor einigen Monaten begonnen und sei mit dem näher rückenden Wahltermin intensiver geworden, besonders „in den letzten beiden Tagen unter dem Vorwand einer Krankheit und eines Virus“, erklärte Khamenei mit Verweis auf das neuartige Coronavirus, an dem im Iran seit Mittwoch fünf Menschen starben. Das Innenministerium sollte am Sonntag das Endergebnis der Parlamentswahl verkünden. Teilergebnissen zufolge zeichnete sich wie erwartet ein deutlicher Sieg der Konservativen ab.

Geringe Wahlbeteiligung erwartet
Die Wahlbeteiligung ist bisher nicht bekannt. Die Behörden hatten die Wahllokale am Freitag sechs Stunden später geschlossen als geplant, um möglichst vielen Iranern eine Stimmabgabe zu ermöglichen. Vor der Wahl war eine geringe Beteiligung erwartet worden. Auch die „Tagesschau“ berichtete von beinahe leerstehenden Wahllokalen. „So ein Jahr gab es noch nie, das so wenige wählen gegangen sind. Vielleicht irre ich mich ja, aber normalerweise waren da wirklich richtig viele Leute, und es gab lange Schlangen. Aber wenn ich das hier sehe, ärgere ich mich schon“, sagte ein Iraner zur ARD.

Besonders viele junge Anhänger des moderaten Lagers wollten aus Enttäuschung über die politische Führung gar nicht erst zur Abstimmung gehen. Zudem waren tausende moderate Kandidaten zuvor von der Wahl ausgeschlossen worden. Die US-Regierung nannte die Wahlen „ein politisches Theater“. Die iranische Führung braucht eine hohe Wahlbeteiligung, um die Unterstützung der Bevölkerung hinter sich zu wissen.

Am Sonntag hält sich auch Außenminister Alexander Schallenberg im Iran auf. Geplant waren Treffen mit Präsident Hassan Rouhani und Außenminister Mohammad Javad Zarif. Die Reise erfolgte im Zusammenhang mit Versuchen der EU, im Atomstreit zwischen den USA und der Islamischen Republik zu vermitteln.

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