23.02.2020 08:42 |

Schallenberg im Iran

Gute Laune bei Ministertreffen: „Kein Coronavirus“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist am Sonntag zu Gast in Teheran, um dort das Gespräch mit Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif zu suchen: „Wir müssen vom Monolog zum Dialog kommen.“ Die EU sei daran interessiert, den „Wiener Atomdeal“ wiederzubeleben. Dessen Scheitern sei aber nur eine von mehreren Problemzonen im Verhältnis mancher Staaten zur Islamischen Republik.

Schon bei der Begrüßung von Schallenberg sorgte Zarif für einen Aufreger, indem er vor versammelten Journalisten auf Farsi sagte „Ich habe kein Coronavirus“, bevor er Schallenberg mit herzlichem Handschlag willkommen hieß. Die anwesenden iranischen Reporter lachten, viele im Iran sind aber besorgt: Bisher starben sechs Personen an der Viruserkrankung, um die 30 Infektionsfälle soll es geben.

Zarif und Schallenberg zogen sich nach der Begrüßung in einem an „Kristallwelten“ (glitzernde Wände samt ebensolchem Riesenluster) erinnernden Empfangsraum zu den Delegationsgesprächen zurück.

Gespräche über Menschenrechte, Hasstiraden und Leugnung des Holocaust
Bei den Gesprächen zwischen Österreich und dem Iran sollen auch Themen wie Menschenrechte oder die Lage von rund drei Millionen afghanischen Flüchtlingen im Iran besprochen werden. Zudem wollte Schallenberg konfliktreichere Punkte wie iranische Hasstiraden gegen Israel oder die Leugnung des Holocaust zur Sprache bringen.

Der 2015 in Wien geschlossene Atomvertrag war von iranischer Seite federführend von Zarif ausgehandelt worden. Das Atomabkommen hätte der Islamischen Republik ein ziviles Atomprogramm ermöglicht, aber eine atomare Bewaffnung unmöglich machen sollen. Im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump ordnete im Mai 2018 aber einen einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen an und ließ den Iran wieder mit harten Sanktionen belegen.

Iran hält sich nicht mehr an den Atom-Deal
Diese machen sich aber auch in sensiblen Bereichen des Alltags bemerkbar. So könnten etwa Krebsstationen in Krankenhäusern die Bezahlungen für ihre Medikamentenlieferungen an internationale Pharmafirmen nicht überweisen, wird in Teheran erzählt. Auch im Iran tätige österreichische Firmen müssen regelmäßig Vertreter in die Heimat schicken, „um Geld zu holen“, weil keine Banktransfers möglich sind. Dennoch hielt sich der Iran ein weiteres Jahr an die Vereinbarung. Zuletzt hat sich Teheran aber schrittweise von Auflagen des Atom-Deals entfernt, unter anderem bezüglich der vereinbarten Obergrenze bei der Urananreicherung.

Schallenberg will „Mosaiksteine zusammensetzen“
Wegen dieser, aber auch anderer Fragen - wie etwa den Spannungen an der Straße von Hormuz - habe er in den vergangenen Tagen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sowie mehreren Außenministern der Region („Irak, Saudi-Arabien ...“) telefoniert, um sich einen „Überblick über die Lage zu machen“, sagte Schallenberg. Zudem sei er Anfang Februar auch mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo zusammengetroffen. Nun gelte es, diese Gesichtspunkte wie „Mosaiksteine zusammenzusetzen“.

Mit Zarif habe er gleich nach seinem Amtsantritt als Außenminister der türkis-grünen Bundesregierung Anfang Jänner telefonisch Kontakt gehabt. Damals - kurz nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA - sei die Situation „knapp unter dem Siedepunkt“ gewesen, meinte Schallenberg. „Es hätte auch aus dem Ruder laufen können.“

Iran und USA nicht an Eskalation interessiert
Da aber letztlich weder der Iran noch die USA Interesse gehabt hätten, die Eskalation auf die Spitze zu treiben, sei die Lage mittlerweile nicht mehr ganz so heiß, analysierte der Außenminister. Nun gelte es „regional und überregional Dialogmöglichkeiten“ auszuloten. Ziel sei es eben, wieder ins Gespräch zu kommen, selbst wenn am Sonntag bei den Treffen mit Zarif und mit Präsident Hassan Rouhani kein wesentlicher Durchbruch zu erwarten sei. „Die Welt wird in 48 Stunden nicht anders ausschauen.“

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