22.02.2020 17:07 |

Chancen auf Comeback

Iran-Wahl: Konservative und Hardliner führen

Bei der Parlamentswahl im Iran führt wie erwartet die Koalition der Konservativen und Hardliner, die in Opposition zu den Reformern um Präsident Hassan Rouhani steht. Am Samstag veröffentlichte erste Ergebnisse zeigten vor allem eine klare Führung der Rouhani-Gegner in der Hauptstadt Teheran.

Die dort zu vergebenden 30 Sitze werden politisch als besonders wichtig eingestuft. Schon jetzt wird der Spitzenkandidat der Koalition, Mohammed Bagher Ghalibaf, als klarer Wahlsieger und neuer Parlamentspräsident angesehen. Der frühere Polizeichef und ehemalige Bürgermeister Teherans hat bis jetzt die meisten Stimmen erhalten.

Auch in den Provinzen liegen die Vertreter der Konservativen und Hardliner in Führung. Damit haben sie beste Chancen, erstmals nach sieben Jahren wieder eine Wahl imIran zu gewinnen und nach jahrelanger Abwesenheit ihr politisches Comeback zu feiern. Das Endergebnis der Parlamentswahl vom Freitag wird erst am Montag erwartet.

Reformer hoffen auf zumindest 50 Sitze
Die Reformer um Präsident Rouhani hatten bei der Wahl extrem schlechte Karten: Fast 75 Prozent ihrer Kandidaten wurden schon im Vorfeld vom Wächterrat abgelehnt, der nach der Verfassung über die ideologische Standfestigkeit der Kandidaten wacht.

Die Reformer hoffen, dass sie zumindest 50 der 290 Parlamentssitze gewinnen können, um nicht ganz von der Gesetzgebung abgeschnitten zu werden.

Den Konservativen und Hardlinern war auch die Politik von US-Präsident Donald Trump eine Hilfe. Sein Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Verhängung drakonischer Sanktionen schwächte nicht nur Präsident Rouhani, sondern auch das gesamte Reformlager im Land.

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