Patentstreit

eBay auf fast 3 Mrd. Euro Schadenersatz verklagt

eBay sieht sich in den USA mit einer Milliardenklage konfrontiert. Das weithin unbekannte Unternehmen XPRT Ventures bezichtigt das weltgrößte Internet-Auktionshaus, seine Technologie gestohlen zu haben. Derlei kostspielige Patentstreitigkeiten häufen sich in letzter Zeit, auch Mobiltelefon-Hersteller und sogar das Social Network Facebook sahen sich erst kürzlich mit ähnlichen Klagen konfrontiert.

XPRT Ventures verlangt von eBay 3,8 Milliarden Dollar (2,99 Milliarden Euro), weil das Auktionshaus ein von der Firma geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze. Eine eBay-Sprecherin sagte am Mittwoch, die Klage werde geprüft. Man gehe aber davon aus, dass sie unbegründet sei. Das Internetunternehmen werde sich dagegen entschieden zur Wehr setzen, so die Sprecherin.

Laut der Klagsschrift hat XPRT im Jahr 2001 eBay ein spezielles Online-Bezahlverfahren vorgestellt, worüber eBay eine Geheimhaltungserklärung abgegeben habe. Zu dieser Zeit verlor das Auktionshaus mit seinem eigenen Bezahldienst Billpoint viel Geld, 2002 kaufte eBay schließlich das noch heute verwendete Paypal.

XPRT wirft eBay nun vor, in seinem Bezahldienst sechs Patente unrechtmäßig zu verwenden. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht im US-Staat Delaware eingereicht.

Immer wieder tauchen kleine Firmen aus dem Nichts auf und verlangen hohe Summen von großen Konzernen. Einige Unternehmen haben sich sogar darauf spezialisiert, aus allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Profit zu schlagen. In der Branche werden diese Firmen als "Patenttrolle" bezeichnet.

Erst vor wenigen Tagen hat die Patentrechte-Firma NTP Klagen gegen die Smartphone-Hersteller Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola eingereicht. Angeblich benutzen die Konzerne widerrechtlich eine Technologie zur Weiterleitung von E-Mails. Mit der Masche hat NTP vor vier Jahren vom Blackberry-Hersteller RIM 612,5 Millionen Dollar erstritten.