Katias Kolumne

Hass gegen Justizministerin: So sind wir nicht!

15.01.2020 11:55

Eine vermeintlich muslimische Frau, die als Flüchtling aus Bosnien nach Österreich gekommen ist und nun als Justizministerin angelobt wurde. Das sind für so manchen genügend Schlagworte, um Alma Zadic mit Hasskommentaren zu überschütten. Das ist widerlich. Und so sind wir nicht.

Die Angelobung der neuen Justizministerin hatte einen bitteren Beigeschmack. Schon Tage zuvor rief ein blauer Politiker den Bundespräsidenten dazu auf, Zadic wegen einer erstinstanzlichen Verurteilung in einem Medienverfahren nicht anzugeloben. Gewiss, ein solches Urteil ist kein Ruhmesblatt. Schon gar nicht für eine angehende Ministerin.

Dennoch ist es erstaunlich, dass dieses Postulat gerade von der FPÖ kommt, denn immerhin hat auch ihr gefallener Parteiobmann eine Verurteilung wegen übler Nachrede in seinem gerichtlichen Lebenslauf. Dass er dann Vizekanzler wurde, hatte damals keinen Blauen gestört. Aber das ist mit Sicherheit etwas ganz, ganz anderes.

„A Kugl is dera reserviert“ - widerlich, feig und grauslich
Was danach folgte, ist an Grauslichkeit kaum zu überbieten: Ein aufgescheuchter Social-Media-Mob ergoss sich in Hass, Häme, Verschwörungstheorien und sogar impliziten Morddrohungen. Nach dem Motto „Hängt sie höher“ fanden sich immer abstrusere und latent rassistisch-frauenfeindliche Anfeindungen im Netz. Kommentare wie „A Kugl is dera reserviert“ sind nur die Spitze des Eisbergs an Widerlichkeiten, die Feigheit der Anonymität tut ihr Übriges.

Hier ist Bundeskanzler Kurz klar zu widersprechen …
Dass infolge dessen politische Kollegen anderer Lager ausrückten, um diesen Hass zu verurteilen, ist wohltuend und notwendig. Auch der in der Vergangenheit oftmals als „Schweigekanzler“ titulierte Wieder-Bundeskanzler Sebastian Kurz schloss sich der Kritik an. Wenn er allerdings in einem Interview sagt, dass man in der Politik solche Untergriffe „aushalten muss“, ist ihm klar zu widersprechen: Das muss man nicht. Auch nicht in der Politik.

Muss man das als Politiker aushalten? Nein!
Im Gegenteil: Ein „Das muss man aushalten“ legitimiert den Hass und tut so, als wäre er ein plötzlicher Schicksalsschlag, gegen den man nichts tun kann. Das ist falsch. Es ist vielmehr die Aufgabe der Politik, Mittel und Wege zu finden, dieser stumpfen Hetze Einhalt zu gebieten. Für ein achselzuckendes Akzeptieren des Ist-Zustandes à la „Das muss man aushalten“ braucht es keine Politiker. Und gerade der neuen Justizministerin könnten Maßnahmen gegen Hass im Netz ein glaubwürdiges Anliegen sein.

Zu guter Letzt bleibt nur zu hoffen, dass Alma Zadic aus der neu gewonnen Verantwortung etwas macht, und es ist ihr zu ihrer Angelobung bedingungslos zu gratulieren - denn für den Großteil in diesem schönen Land gilt: So sind wir nicht.

Katia Wagner