12.01.2020 09:05 |

Nachfolger von Muscat

Robert Abela wird Maltas neuer Premierminister

Nach seiner Wahl zum neuen Parteichef der in Malta regierenden Labour-Partei steht Robert Abela vor der Ernennung zum Premier des kleinen EU-Landes. Bereits am Montag wird die Vereidigung des neuen Regierungschefs und Nachfolgers des umstrittenen Joseph Muscats erwartet. Bei der Abstimmung zum Parteichef am Samstag erhielt der 42-Jährige 57,9 Prozent der Stimmen. Er setzte sich damit gegen den favorisierten Vize-Regierungschef Chris Fearne (56) durch.

Der neue Parteichef soll nach den Gepflogenheiten des Mittelmeerstaates auch zum Regierungschef ernannt werden. Er löst den Sozialdemokraten Muscat ab, der im Zusammenhang mit der Krise nach dem Mord an der regierungskritischen Journalistin Daphne Caruana Galizia abtreten musste. Die Vereidigung Abelas wird bereits am Montag erwartet. Muscat gratulierte Abela nach dessen Sieg um den Parteivorsitz und sagte, er werde ihm das Büro des Premiers am Montag übergeben. Rund 17.500 Mitglieder der Labour-Partei waren zur Wahl des neuen Parteichefs aufgerufen.

Regierung geriet wegen schleppender Ermittlungen in Mordfall unter Druck
Der Anschlag auf die Journalistin ist mehr als zwei Jahre her. Die schleppenden Ermittlungen zu Tätern und Hintermännern hatten die Regierung in Valletta zunehmend belastet. Auch die Europäische Union hatte Druck gemacht. Der Regierung in Valletta wurde vorgeworfen, die Ermittlungen verschleppt zu haben oder sogar selbst darin verwickelt zu sein. Die Journalistin Daphne Caruana Galizia war am 16. Oktober 2017 in ihrem Auto in die Luft gesprengt worden. Die damals 53-Jährige hatte über Korruption bei Regierung und Geschäftsleuten auf Malta recherchiert.

Ende 2019 wurde der mutmaßliche Hintermann des Mordes festgenommen, ein Unternehmer, der auch Kontakte zu Muscats Ex-Stabschef gehabt haben soll. Der enge Mitarbeiter des scheidenden Premiers war vor dem Hintergrund der Ermittlungen zum Tod von Daphne Caruana Galizia im November zurückgetreten. Er wurde vorübergehend festgenommen, kam wieder frei und beteuerte seine Unschuld.

Anhänger erhoffen sich von Abela Neustart
Abela war erst 2017 zum ersten Mal für die Labour-Partei ins Parlament in Valletta gewählt worden. Gerade weil er nicht länger Teil des Machtgefüges um Premier Joseph Muscat war, steht er unter seinen Anhängern für einen klaren Neuanfang. Im Mordfall der Journalistin ergriff er Partei für die Kritiker, die die schleppenden Ermittlungen bemängelten. Abela hatte im Wahlkampf angekündigt, sich stark im sozialen Bereich für die Bürger Maltas zu engagieren, etwa für bezahlbare Wohnungen. Er kommt aus einer in Maltas Politik bekannten Familie: Sein Vater George Abela ist ein ehemaliger Präsident des Landes.

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