20.12.2019 08:26 |

„Passt besser zu mir“

Impeachment: Demokrat wechselt ins Trump-Lager

Einen Tag nach dem Beschluss eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump ist ein Mitglied der Demokratischen Partei ins Lager des Präsidenten übergelaufen. „Ich glaube, das passt einfach besser zu mir“, sagte Jeff Van Drew während seines medienwirksam inszenierten Empfangs durch Trump im Weißen Haus.

Der Überläufer sagte dem Präsidenten seine unerschütterliche Unterstützung zu. Trump wiederum lobte seinen neuen Parteikollegen und sagte, dieser sei ein großartiger Zuwachs für die Republikaner. Van Drew ist einer von vier Demokraten, die am Mittwoch dem Amtsenthebungsverfahren nicht zugestimmt haben. Trotz des nun erfolgten Übertritts behalten die Demokraten in der Abgeordnetenkammer aber ihre Mehrheit.

„Bestrebungen sind parteiisches Unterfangen“
Die weiteren demokratischen Abweichler sind Tulsi Gabbard, Collin Peterson und Jared Golden. Gabbard hat sich weder für noch gegen die beiden Anklagepunkte ausgesprochen. Auf Twitter erklärt die demokratische Präsidentschaftsbewerberin aus Hawaii, sie sei zu dem Schluss gekommen, „dass ich guten Gewissens weder mit Ja noch Nein stimmen konnte“. Die Impeachment-Bestrebungen seien zu einem „parteiischen Unterfangen“ geworden.

Peterson stimmte so wie Van Drew zu beiden Anklagepunkten mit Nein. Aus der Sicht des Abgeordneten aus Minnesota war der von den Demokraten angestoßene Prozess ein Fehler. Er habe die Menschen in seinem Bezirk nicht davon überzeugen können, dass der Präsident des Amtes enthoben werden müsse, erklärte der Abgeordnete auf Facebook.

Golden sprach sich dagegen aus, Trump wegen des Vorwurfs der Behinderung der Kongress-Ermittlungen anzuklagen. Der Widerstand des Präsidenten gegen die Ermittlungen der Demokraten sei frustrierend gewesen, aus seiner Sicht aber kein „schweres Verbrechen oder Vergehen“, was eine Anklage rechtfertigen würde.

42 Prozent der US-Amerikaner für Amtsenthebung
Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters und des Meinungsforschungsinstituts Ipsos sind 42 Prozent der Amerikaner dafür, Trump aus dem Amt zu entfernen. 46 Prozent sind dagegen. Die Umfrage wurde wenige Stunden nach der Abstimmung des Repräsentantenhauses durchgeführt. Das eigentliche Verfahren findet im Senat statt, dort sind Trumps Republikaner in der Mehrheit. Eine Amtsenthebung gilt daher als unwahrscheinlich.

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