"Fahnenflucht"

Deutsche Presse lästert über “Null-Bock-Horst”

In den deutschen Zeitungen ist am Dienstag der völlig überraschende Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler das bestimmende Thema gewesen. Dabei ging die Presse durchaus rüde mit dem 67-Jährigen ins Gericht. Während etwa die "Frankfurter Rundschau" mit "Fahnenflucht" titelte, bezeichnete die "Süddeutsche Zeitung" den nunmehrigen Ex-Präsidenten als "Null-Bock-Horst". Indes dreht sich das Nachfolge-Karussell für die Wahl am 30. Juni bereits auf vollen Touren.

"Es hat wohl noch nie jemand dem Amt des Bundespräsidenten so großen Schaden zugefügt, wie es Horst Köhler an diesem Montag getan hat", schreibt die SZ, um dem Politiker dann vorzuwerfen: "Köhler, angeblich ein Mann mit festem konservativen Wertekanon und ausgeprägtem Pflichtgefühl, wirkt im Moment wie ein Sponti: der Null-Bock-Horst."

Die deutsche "Financial Times" sieht hingegen im Rücktritt auch ein Versagen der Bundeskanzlerin Angela Merkel: "In Köhlers Rücktritt rächt sich das zentrale Element Merkel'scher Personalpolitik: niemanden neben, über oder direkt unter sich zuzulassen, der ihr auch nur im Entferntesten gefährlich werden könnte." Der "Tagesspiegel" sieht durch den Rücktritt eine schwierige Zukunft voraus: "Deutschland wirkt destabilisiert - ausgerechnet in der größten Krise seit 60 Jahren."

Bundestagspräsident Norbert Lammert kündigte am Dienstag in Berlin an, dass er am 30. Juni - laut Verfassung letztmöglichen - Termin die Bundesversammlung in Berlin einberufen wird, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Er habe diesen Termin - ein spielfreier Tag der Fußball-WM - in Rücksprache mit Bundesrat (Länderkammer), Bundeskanzlerin Merkel sowie den Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestags bestimmt, sagte Lammert.

Nachfolge-Karussell dreht sich
Indes wird in Deutschland bereits über einen geeigneten Nachfolger Köhlers spekuliert: Nach Ansicht des Mainzer Politologe Jürgen Falter, für den von einem Bundespräsidenten vor allem die Fähigkeit überparteilichen Handelns und damit der Integration verlangt wird, könnte etwa Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine sehr gute Lösung sein. "Von der Leyen ist weit über die Grenzen der Union anerkannt, sie ist überzeugend und ihre Politik trägt auch sozialpolitische Züge", erklärt der Experte. Dagegen hält er Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) für eine weniger gut geeignete Kandidatin: "Sie bringt nicht die Art der Bürgernähe wie von der Leyen auf, ihr fehlt die enge Verbindung zum Volk."

Auch ein weiterer CDU-Politiker wäre nach Ansicht des Experten nicht ohne Chancen: Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff. Der 50-Jährige ist einer der beliebtesten Politiker der CDU. "Wulff kann sehr gut vermitteln. Er hat ein überzeugendes Auftreten und wurde als Lieblingsschwiegersohn der Republik bekannt - eine Rolle, die er jedoch längst hinter sich gelassen hat", betont Falter.

Auch Koch und Stoiber im Gespräch
Dagegen glaubt der Politologe, dass weder der ehemalige bayerische Ministerpräsent Edmund Stoiber (CSU) noch der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine ähnlich gute Wahl wären. "Stoiber hat immer polarisiert und in seiner Karriere sehr viele Wunden beim politischen Gegner hinterlassen", erklärt er. Es könnte deshalb für ihn schwer werden, parteiübergreifend anerkannt zu werden. Außerdem sei er manchmal sprachlich ungeschickt und deswegen als Repräsentant der Bundesrepublik nur schwer vorstellbar. Auch Koch hält Falter wegen seiner umstrittenen Aussagen für keinen geeigneten Kandidaten. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass er als Bundespräsident aller Deutschen akzeptiert wird", erklärt der Politikwissenschaftler.

Für einen aussichtsreichen Kandidaten hält Falter dagegen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Lammert als zweiter Mann im Staat sei ein hochintelligenter Politiker, er habe nicht in vorderster politischer Front agiert und werde parteiübergreifend akzeptiert, erläutert er. Gegen den in der Vergangenheit schon öfter ins Spiel gebrachte Wolfgang Schäuble (CDU) spreche sein Gesundheitszustand. "Ein Bundespräsident hat einen dichten Terminkalender und muss viel reisen", meint Falter. Schäuble sei zwar ein Politiker mit großer Standfestigkeit und Überzeugung, doch sei er auch in seiner jetzigen Funktion als Finanzminister unverzichtbar.

Frankfurter Bürgermeisterin als Alternative?
Die Städtetagspräsidentin und Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth (CDU), würde das Amt des Bundespräsidenten dagegen durchaus schmücken, sagt Falter. Sie wäre in der Lage, über die Parteigrenzen der Union hinweg Menschen für sich zu gewinnen und auch für Sozialdemokraten eine Alternative. Doch sei sie keine typische Repräsentantin der CDU und deshalb als Nachfolgerin nicht leicht durchzusetzen.

Von der FDP wurde Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ins Spiel gebracht. "Für sie kann es schwierig werden, die notwendige Mehrheit zusammenzubekommen", glaubt Falter. Außerdem sei sie dabei, ihrem Amt als Ministerin ihren Stempel aufzudrücken. Es wäre schade, wenn sie nicht mehr gestalten könnte, betont Falter. Da könne er sich eher den früheren FDP-Bundesvorsitzenden Wolfgang Gerhardt als Kandidaten vorstellen.

Abseits der aktuellen Tagespolitik wurde auch der frühere Umweltminister Klaus Töpfer als Nachfolger Köhlers gehandelt. "Töpfer wäre als Gründungsdirektor des Potsdamer Instituts für Klimawandel, Erdsystem und Nachhaltigkeit ein eher ökologisch orientierter Bundespräsident", fügt Falter hinzu. Mit seinen 71 Jahren wäre er allerdings etwas zu alt für das Amt, wenn er gegebenenfalls für zwei Amtsperioden von jeweils fünf Jahren antrete.