09.10.2019 11:55 |

krone.at-Kolumne

Diese Regierung muss wirklich fünf Jahre halten!

Dieser Tage haben die ersten Sondierungsgespräche begonnen. Bis Österreich wieder eine handlungsfähige Regierung hat, dürfte es aber länger dauern. Das liegt allerdings nicht nur an inhaltlichen Differenzen, sondern vor allem daran, dass diese Regierung wirklich halten muss. Das weiß auch Sebastian Kurz.

Das Vorgeplänkel zu den Sondierungsgesprächen hat schon eine unfreiwillige Komik: Die einen beschäftigen sich mit sich selbst, die anderen lecken noch ihre allzu frischen Wahl-Wunden, andere wiederum stellen bereits erste Utopie-Forderungen auf. Diese politische Nabelschau ist entbehrlich wie irrelevant für das Fortkommen unseres Landes, aber für einen dürften diese Beobachtungen dennoch von großer Wichtigkeit sein: Sebastian Kurz.

Er wird sich die Frage stellen müssen: Welcher Partner ist so verlässlich und welche Koalition so stabil, dass dieses Mal eine volle Legislaturperiode regiert werden kann? Nach dem Scheitern von Rot-Schwarz 2017 und Türkis-Blau in diesem Jahr wäre die Schmach eines weiteren Koalitionskrachs groß. Und für drei gescheiterte Koalitionen möchte der als machtbewusst geltende Kurz wohl kaum in die Geschichtsbücher eingehen.

Das Problem: In punkto Stabilität sticht aktuell keine der möglichen Koalitionsvariante so wirklich heraus. Die Konstellation aus Türkis und Grün mag zwar unbefleckt sein und den Charme der Veränderung haben, aber dennoch darf nicht vergessen werden, dass die Grünen nach ihrem krachenden Rausschmiss im Jahr 2017 nun gerade erst wieder ins Parlament einziehen. Personell wie innerorganisatorisch sind sie nun langsam dabei, sich zu konsolidieren. Das sollte bei aller Türkis-Grün-Euphorie mitbedacht werden.

Weitgehend erprobt scheint eine Koalition mit der SPÖ. Das spricht zumindest dafür, dass diese Variante länger halten könnte. Das war’s dann aber auch schon mit den guten Gründen, warum Türkis-Rot klappen kann. Vor allem auf der persönlichen Ebene hakt es dann doch gewaltig - die Kälte zwischen Kurz und Rendi-Wagner ist förmlich durch jeden Fernsehbildschirm spürbar.

Bei Türkis-Blau verhält es sich genau umgekehrt: Dass beide grundsätzlich miteinander können, ist kein Geheimnis, und Kurz bekäme seine „ordentliche Mitte-rechts-Politik“. Wenn es aber um Stabilität geht, ist in dieser vulnerablen Selbstfindungsphase die FPÖ möglicherweise keine besonders sichere Wette. Ein erneutes Scheitern wäre ein Super-GAU für Kurz. Und wohl auch für das Ansehen Österreichs.

Nicht nur aufgrund inhaltlicher Diskussionen, sondern auch wegen all dieser Abwägungen ist eine Koalition unter dem Weihnachtsbaum eher unwahrscheinlich. Für Sebastian Kurz gilt: Drum prüfe, wer sich die nächsten fünf Jahre auch wirklich verlässlich bindet - auch dem Wähler zuliebe. Denn bei der Vorstellung, vor 2024 wieder einen Nationalrat wählen zu müssen, kann einem nur schlecht werden.

Katia Wagner, krone.at

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