08.10.2019 17:42 |

Hofer sprach mit Kurz

„Christkind wird keine neue Regierung bringen“

Inmitten der parteiinternen Turbulenzen rund um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache und das Mandat von Gattin Philippa ist FPÖ-Chef Norbert Hofer am Dienstagnachmittag als zweiter Gast für die Sondierungsgespräche mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Winterpalais in der Wiener Innenstadt zusammengetroffen. Schon im Vorfeld des „sehr guten Gesprächs“ hatte Hofer betont, dass sich an der Einstellung der Freiheitlichen, die das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehen, nichts geändert habe. Im Moment sei man Richtung Opposition unterwegs, erst im Ernstfall wolle man das überdenken. Mit Kurz sei er „einig, dass es für die neue Regierung einige Herausforderungen zu meistern gibt“.

„Ich weiß nicht, wie die Gespräche laufen“, sagte Hofer im Hinblick auf die aktuellen Sondierungsgespräche der ÖVP mit allen Parteien. Die weitere Vorgehensweise hänge natürlich vom Verlauf dieser Gespräche ab, so Hofer. Zuletzt hatte er gesagt, sollte für die ÖVP mit SPÖ oder Grünen keine Regierungsbildung möglich sein, könnte man die Lage in der FPÖ „neu bewerten“. Am Ende des Tages sei es allerdings nicht nur wichtig, dass es eine gute Regierung gebe, sondern auch eine gute Opposition, so Hofer am Dienstag.

Gegen Minderheitsregierung der ÖVP 
Eine Minderheitsregierung der ÖVP würde er jedenfalls nicht befürworten, sagte der Chef der Freiheitlichen beim Eintreffen. Und dafür, die Personalie Herbert Kickl in den Sondierungsgesprächen zu thematisieren, sei es „viel zu früh“, merkte er vor seinem Treffen mit Kurz an (siehe Video unten).

Ob Kurz ihn entgegen der Ankündigungen der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung überreden konnte, beantwortete Hofer im Anschluss an den Termin mit dem ÖVP-Chef nicht. „Wir haben über den weiteren Weg gesprochen“, sagte er lediglich. Er müsse in seiner eigenen Partei „einige Dinge in Ordnung bringen“, das sei sein Auftrag als Obmann, so Hofer. Im Dezember werde es auf jeden Fall eine große Klausur geben, für die er einen „Neustart für die FPÖ“ versprach.

„Glaube, dass das Christkind noch keine neue Regierung bringen wird“
Ob es eine türkis-grüne Regierung geben werde, sei „schwer zu sagen“, meinte Hofer. Immerhin gebe es inhaltlich teils gravierende Unterschiede. Alles Weitere werde „die Zukunft weisen“, so Hofer, der offenbar auch länger dauernde Koalitionsverhandlungen vermutet: „Ich glaube, dass das Christkind noch keine neue Regierung bringen wird.“

Insgesamt betonte der FPÖ-Chef, ein „sehr gutes Gespräch“ mit Kurz geführt zu haben. „Wir waren uns darüber einig, dass es für die neue Regierung einige Herausforderungen zu meistern gibt“, sprach Hofer die „sich eintrübende Konjunktur“ und „das Thema Sicherheit“ an. Wirtschaftliche Auswirkungen durch den Brexit und Konflikte in Syrien und in der Türkei seien ebenfalls Themen gewesen, die er mit Kurz besprochen habe.

Danach gefragt, wie es um das Verhältnis zu Ex-FPÖ-Chef Strache stehe, sagte Hofer lediglich: „zerrüttet“. In der Causa, ob Straches Frau Philippa nun ein Mandat als Nationalratsabgeordnete erhalten soll, sieht Hofer das Innenministerium am Zug.

Kurz sondiert am Mittwoch mit Meinl-Reisinger und Kogler
ÖVP-Chef Kurz setzt am Mittwoch den Reigen der Sondierungsgespräche fort. Am Vormittag trifft er mit NEOS-Frontfrau Beate Meinl-Reisinger zusammen, am späten Nachmittag dann mit Grünen-Chef Werner Kogler.

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