"Abnick-Parlament"

Moskau: Duma blamiert sich mit absurdem Votum

Das russische Parlament hat sich mit einer höchst eigenartigen Phantom-Abstimmung schwer blamiert: Wie die Zeitung "Komsomolskaja Prawda" in ihrer Mittwochsausgabe berichtete, stimmten vor einer Woche 449 von 450 Abgeordneten für eine von Präsident Dmitri Medwedew vorgelegte Gesetzesnovelle zur Strafverschärfung beim Fahren unter Alkoholeinfluss - allerdings waren lediglich 88 Parlamentarier anwesend.

Die Zeitung berief sich auf Aufnahmen des Senders Ren TV, die das Zustandekommen des Ergebnisses dokumentieren: Zu sehen ist darin, wie junge Abgeordnete nach der ersten Lesung im Slalom durch die Sitzreihen hasten und für ihre abwesenden Parteikollegen flugs die Ja-Knöpfe des elektronischen Abstimmungssystems drücken. Dem Bericht zufolge haben die Abgeordneten nach dem Aufruf zur Stimmabgabe nur 20 Sekunden Zeit für ihr Votum. Der TV-Spot erschien im Videoportal YouTube und wurde dort bereits mehr als 180.000 Mal angeklickt.

"Einer muss rausgegangen sein"
"Natürlich gehen wir nicht davon aus, dass unsere Abgeordneten jeden Tag in der Staatsduma sitzen, aber mal ehrlich: 88 von 450 ist ein starkes Stück", kommentierte die Zeitung. Auf Ren TV ist Vize-Parlamentspräsident Oleg Morosow zu sehen, wie er sich über das Abstimmungsergebnis 449 von 450 auf der elektronischen Anzeige amüsiert: "Einer muss rausgegangen sein", ist von Morosow zu vernehmen.

Die Duma als "Abnick-Parlament"
Die Spitzen der Kreml-ergebenen Regierungspartei Einiges Russland von Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin reagierten erzürnt. Sergej Newerow aus der Parteiführung drohte den säumigen Parteikollegen, dass sie nicht mehr nominiert würden: "Die Duma muss die Schwänzer loswerden." Bereits im April hatte Medwedew kritisiert, dass zu viele Abgeordnete ihren Pflichten in der Duma nicht nachkämen. Kritikern gilt die Duma als "Abnick-Parlament", das Kreml-Vorgaben regelmäßig durchwinkt.