OÖ Landtag

SPÖ befragte LH Stelzer zur Causa Wojak

Normalerweise sagt LH Thomas Stelzer (ÖVP) zur Causa Wojak nichts, „auch zum Schutz des Betroffenen“. Im Landtag musste er sich aber doch von der SPÖ befragen lassen. Herausgekommen ist so nebenbei nur eine spannende Information zum Stand des landesinternen Verfahrens gegen den Baunauer BH-Chef.

Stelzer erwähnt in seiner Antwort auf die Fragen von SPÖ-Klubobmann Christian Makor, es gebe nun „eine abschließende Stellungnahme der BH Braunau“ zum Revisionsbericht des Landes, in dem ja auch die gesammelten Vorwürfe gegen Wojak stehen. Dessen Rechtsanwalt, Verwaltungsrechts-Doyen Bruno Binder, kennt diese Stellungnahme allerdings noch nicht.

Zeitablauf
Hauptstoßrichtung der SPÖ-Anfrage - abgesehen davon, Stelzer mit der Causa Wojak öffentlich zu konfrontieren - war der Zeitablauf des Begutachtungsverfahrens über seine nach vielen Jahren fragwürdige Fähigkeit, eine BH zu führen. Hier verwies Stelzer auf die Dreimonatsfrist, an die sich die Kommission möglichst zu halten habe. Die sollte am 25. Juli begonnen haben.

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