Mo, 24. Juni 2019
12.06.2019 10:32

Abschiebung unmöglich

Salafist darf seit 14 Jahren in Deutschland leben

In Deutschland sorgt der Fall eines Salafisten für Empörung: Obwohl der 31-jährige Rashid K. als gefährlich eingestuft ist wird der abgelehnte Asylwerber nicht abgeschoben. Vor wenigen Wochen wurde in der Wohnung des Extremisten in Düsseldorf eine halbautomatische Pistole inklusive Munition und Schalldämpfer gefunden. Dennoch befindet sich K. noch immer auf freien Fuß - der Richter entschied gegen eine Untersuchungshaft.

Die Entscheidung der Behörde ist für viele Deutsche nicht nachzuvollziehen: Der Salafist ist seit 14 Jahren im Land - seine „Duldung“ wurde bereits rund dreißig Mal verlängert. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer findet klare Worte gegenüber „Bild“: „Dieser Fall zeigt leider erneut, dass zu oft die Falschen abgeschoben werden und mit den Falschen, die hierbleiben, offenbar zu oft zu nachlässig umgegangen wird.“

Extremist ist polizeibekannt nach Körperverletzung, Drogen und Diebstahl
Nachdem bei dem Mann bei einer Hausdurchsuchung eine Schusswaffe gefunden wurde, wurde zwar ein Haftbefehl erlassen, aber anschließend außer Vollzug gesetzt. Solange er bis zum Ende des Verfahrens straffrei bleibt, ist er ein freier Mann. Lediglich Meldeauflagen bekam er aufgebrummt. Und das obwohl er laut deutschen Medien als gewalttätig und kriminell auffiel. Schwere Körperverletzung, gefährliche Körperverletzung, Drogen und Diebstahl werden dem Salafisten zur Last gelegt. Im polizeilichen Analysesystem für Gefährder ist er als hohes Risiko angeführt

Der Mann soll im Jahr 2004 aus Tschetschenien eingereist - Russland behauptet, den Extremisten nicht zu kennen: Ohne Papiere darf er nicht wieder zurück.

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