31.05.2019 20:34 |

Weitere Namen bekannt

Zwei neue Ministerinnen für Bildung und Wirtschaft

Die meisten Ministerposten sind vergeben, nur bei den Ressorts Finanzen und Soziales spießt es sich derzeit noch. Schon vor der Angelobung, die Anfang kommender Woche stattfinden soll, steht fest: Das aus Beamten bestehende Übergangskabinett unter Brigitte Bierlein wird kleiner als die bisherige Regierung. Mittlerweile wurde auch bekannt, wer die Ressorts Bildung und Wirtschaft übernimmt.

Bierlein setzt auf viele Frauen. So wird Sektionschefin Iris Rauskala das Bildungsministerium übernehmen, und Sektionschefin Elisabeth Udolf-Strobl wird neue Wirtschaftsministerin. Ihre ÖVP-Vorgängerin Margarete Schramböck hat sich mit einem Schreiben von Freunden und Partnern aus der Wirtschaft verabschiedet. Darin deutet sie ihre Rückkehr nach der Nationalratswahl an: „Ich bin mir sicher, dass unser gemeinsamer Weg noch nicht zu Ende ist“, so Schramböck.

Zwei Minister und zwei Staatssekretäre eingespart
Die beiden Staatssekretärsposten von Karoline Edtstadler (ÖVP) und Hubert Fuchs (FPÖ) werden nicht nachbesetzt. Ebenfalls gestrichen werden wohl alle Ministerien, die im Kanzleramt beheimatet sind. Das heißt, dass es in der Übergangsregierung keinen Kanzleramtsminister, bisher Gernot Blümel, und keine Frauenministerin, bisher Juliane Bogner-Strauß (beide ÖVP), geben wird. Die Europaagenden sind bereits zum neuen Außenminister Alexander Schallenberg gewandert. Die Bereiche Sport und Beamte, die bisher bei Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) beheimatet waren, dürften in ein anderes Ressort übersiedeln.

Ein von Kurz eingesetzter Experte könnte bleiben
Für das Finanz- und das Sozialministerium werden noch geeignete Beamte gesucht. Dem Vernehmen nach konnte bisher noch kein Kompromiss erzielt werden. Eigentlich war zu hören, dass auch die vier Experten, die vergangenen Mittwoch die Ressorts der Freiheitlichen übernommen hatten, wieder gehen müssen - weil sie von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eingesetzt worden sind, und dieser ja durch den Misstrauensantrag von SPÖ, FPÖ und JETZT gestürzt wurde. Nun sieht es aber doch so aus, dass Innenminister Eckart Ratz im Amt bleiben dürfte.

Ratz hat sich, natürlich außer bei den Blauen, durch die Rücknahme einiger umstrittener Verordnungen von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) schon zahlreiche Freunde gemacht.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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