Schnelle Einigung

In Bregenz regiert bis 2015 wieder Schwarz-Grün

(Bild: APA/Stiplovsek)

In Bregenz wird auch in den nächsten fünf Jahren eine schwarz-grüne Regierung die Weichen für die Landeshauptstadt stellen. Bürgermeister Markus Linhart (VP, Bild) und Vizebürgermeister Gernot Kiermayr (Grüne) einigten sich auf eine Fortsetzung der im Jahr 2005 begründeten Zusammenarbeit. Man wolle inhaltlich die Arbeit der vergangenen Jahre fortführen und dabei insbesondere Schwerpunkte bei den Themen Energie und Integration setzen, erklärten beide am Dienstag.

Man habe das Übereinkommen zur Zusammenarbeit den Ergebnissen der jüngsten Gemeindewahl angepasst, sagte Linhart. Am 14. März war die wiedererstarkte Bregenzer ÖVP nur knapp an der absoluten Mandatsmehrheit vorbeigeschrammt (18 von 36 Mandaten), die Grünen werden vier Sitze (bisher fünf) in der neuen Stadtvertretung haben.

Konkret bedeutet dies, dass sich ÖVP und Grüne den Vorsitz im Integrationsausschuss zeitlich teilen werden, weiters geht die Agenda des Gleichbehandlungsausschusses an den Personalausschuss über. Bisher war Kiermayr dem Gleichbehandlungsausschuss vorgestanden. Linhart wird die Steuerungsgruppe zu den Bereichen Energie und Integration leiten.

SP-Ritsch verliert Wohnungsressort
Laut Linhart wird es auch das Ressort Wohnungswesen - das seit 1995 SPÖ-Chef Michael Ritsch leitet - in der aktuellen Form nicht mehr geben. Es soll stattdessen - da es sich um ein "existenzielles Thema" handle - ein Fachgremium entstehen, in dem alle Fraktionen vertreten sind. Den Vorwurf, Ritsch das Ressort wegzunehmen, wies Linhart allerdings zurück. "Ressorts sind kein Besitz. Der SPÖ werden die Bereiche Soziales, Gesundheit, Jugend und Sport angeboten", so der Bürgermeister. Die Sozialdemokraten ihrerseits zeigten sich sehr enttäuscht.

Hohe Übereinstimmung
Sowohl Linhart als auch Kiermayr nannten die Koalitionsgespräche einfach. "Im Gegensatz zu vor fünf Jahren haben wir uns jetzt ja schon gekannt", sagte Kiermayr. Es gebe eine hohe Übereinstimmung in vielen Bereichen. 2005 hatte Bregenz als erste österreichische Landeshauptstadt eine schwarz-grüne Stadtregierung installiert.