Doch kein Bedarf

Drittes Asylzentrum nun auch für Fekter unwahrscheinlich

Die Errichtung eines dritten Erstaufnahmezentrums für Asylwerber wird immer unwahrscheinlicher. Innenministerin Maria Fekter verweist aktuell erneut darauf, dass die Asylwerber-Zahlen in den ersten beiden Monaten 2010 im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Drittel gesunken seien. Priorität hat für Fekter eine dritte Erstaufnahmestelle derzeit ohnehin nicht: "Weil mich niemand darin unterstützt." Das hat jetzt auch Bundeskanzler Werner Faymann noch einmal klar gemacht.

"Wie es derzeit aussieht, kommen wir aus", meinte Fekter unter Verweis auf die aktuellen Asylzahlen und die bereits bestehenden Zentren in Traiskirchen und Thalham. Ihren Versuch, ein Zentrum in Eberau zu etablieren, verteidigt Fekter aber weiterhin. 

Erstens sei eine dritte Erstaufnahmestelle im Regierungsprogramm verankert worden, und zweitens habe es zum damaligen Zeitpunkt noch steigende Asylzahlen gegeben. Auch jetzt schließt sie so ein Flüchtlingslager nicht zur Gänze aus. Man müsse aber noch bis zum Sommer warten, ob der rückläufige Trend anhält. 

Es zeige sich jedoch bereits, dass die von ihr eingeleiteten Maßnahmen gegen Missbrauch Wirkung zeigten. Als Beispiel nannte Fekter die Möglichkeit, das Alter von Flüchtlingen mittels Röntgen festzustellen. Bei 100 entsprechenden Überprüfungen habe sich bei 72 gezeigt, dass die Betroffenen älter seien als angegeben. Hintergrund: Minderjährige Asylwerber haben im Verfahren gewisse Erleichterungen im Vergleich zu volljährigen Flüchtlingen.

Kanzler klar gegen drittes Zentrum
Faymann hat indes erneut klar gemacht, dass er gegen ein drittes Erstaufnahmezentrum für Asylwerber ist. Angesichts der Entwicklung der Flüchtlingszahlen glaube er, dass man mit den bestehenden Einrichtungen auskommt oder allenfalls auf kleinere Einheiten zur Unterbringung von Asylwerbern zurückgreifen soll. 

Positiv wertete er dabei, dass sich die ursprüngliche "Ho-Ruck-Diskussion" nun gelegt habe. Er habe das Gefühl, dass sich auch Fekter mittlerweile in der von ihm skizzierten Position wiederfinde.

Fekter: "Auch für Skikurslehrer Anwesenheitspflicht"
Noch offen ist hingegen die Frage der Anwesenheitspflicht für Asylwerber im Erstaufnahmezentrum. Die Innenministerin pocht auf die Umsetzung ihrer entsprechenden Idee. Schließlich gebe es in vielen gesellschaftlichen Bereichen Anwesenheitsverpflichtungen, etwa für Lehrer auf Skischulkursen...