Kandidatur-Verbot

Präsidentenwahl: Kärntner geht auf Stimmenfang

Kärnten
01.03.2010 13:00
Ab Dienstag müssen die Bewerber um das Amt des Bundespräsidenten die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln - der ehemalige Kärntner Grünen-Gemeinderat Ulrich Habsburg-Lothringen ist überzeugt, "dass ich die 6.000 Stimmen schaffe." Damit könnte der Kärntner das Verbot seiner Kandidatur beim Verfassungsgerichtshof bekämpfen.

Als Mitglied eines ehemals regierenden Hauses ist Habsburg-Lothringen laut Verfassung die Kandidatur verboten - das will dieser aber ändern. "Ich fordere gleiches Recht für gleiche Bürger", erklärte Habsburg-Lothringen. "Die Zeit ist reif, dass die veralteten, diskriminierenden Paragrafen fallen."

Um das Verbot beim Verfassungsgerichtshof bekämpfen zu können, müsse er antreten. Wenn er die Wahl nicht anfechte, "gebe ich klein bei, das geht nicht". Um die nötigen Unterstützungserklärungen zu bekommen, wurde am Montag die Internetseite "www.ulrich-habsburg-lothringen.at" online gestellt.

Ein weiterer Grund für sein Antreten: "Heinz Fischer und der FPÖ darf nicht allein das Feld überlassen werden. Jetzt wo klar ist, dass die ÖVP auf die Hofburg verzichtet, bin ich die einzige konservative Alternative", meint Habsburg-Lothringen.

Ausgaben bis zu 30.000 Euro
Er kritisierte, dass die SPÖ eine rechtzeitige Abschaffung des Habsburger-Verbots vor der Wahl verhindert habe. Weiters stört ihn, dass Heinz Fischer und SPÖ Steuergelder für den Wahlkampf "verschleudern" würden, während er, Habsburg-Lothringen, seinen Wahlkampf privat finanzieren müsse.

Ausgeben will Habsburg-Lothringen zwischen 25.000 und 30.000 Euro, derzeit wende er das Geld noch selbst auf, er hoffe aber auf Sponsoren. Als Bundespräsident würde er ein "Ombudsmann für die Nöte und Sorgen aller Österreicher" sein wollen und die christlichen Grundwerte in der Politik leben.

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