Rigider Sparkurs

NATO hadert mit Kostenexplosion in Afghanistan

Die NATO setzt angesichts der explodierenden Einsatzkosten in Afghanistan den Rotstift an. Die Verteidigungsminister der 28 Bündnisstaaten einigten sich im türkischen Istanbul auf ein umfassendes Sparpaket, aber auch auf erhöhte Militärbeiträge, wie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Bild) am Freitag mitteilte.

Nach NATO-Angaben sieht der nun verabschiedete Vier-Punkte-Plan zusätzliche Finanzmittel für 2010 sowie eine Streichliste nicht unbedingt strategisch nötiger Projekte vor. Geplant sind zudem eine Budgetreform sowie ein Finanzierungsvorrang für laufende Einsätze. Details nannte Rasmussen nicht - sie sollen bis März feststehen. Diplomaten zufolge fehlen der NATO im laufenden Jahr mindestens 700 Millionen Euro.

Zahl der Soldaten wird aufgestockt
Als Grund nannte der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg neben den angespannten Militärbudgets eine "Kostenexplosion". Sie ist vor allem der Internationalen Afghanistan-Truppe (ISAF) geschuldet. Die NATO hatte kürzlich beschlossen, die Zahl der Soldaten von derzeit 110.000 auf rund 150.000 aufzustocken und zugleich die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte voranzutreiben.

Zu den Kürzungsplänen sagte Guttenberg: "Da darf es keine Tabus geben." Umstritten ist, an welche Projekte der Rotstift angelegt wird. In Afghanistan plant die NATO millionenschwere Investitionen in die Infrastruktur, etwa zum Bau eines neuen ISAF-Hauptquartiers in Kabul oder von Flugpisten. Rasmussen betonte, die Sicherheit der Soldaten müsse trotz der Sparzwänge oberste Priorität behalten.

Die Mitgliedstaaten wollten der Forderung nach zusätzlichen Mitteln zumindest zum Teil nachkommen, hätten sich aber noch nicht auf die genaue Höhe geeinigt, erklärte NATO-Sprecher James Appathurai in Istanbul. Der Budgetansatz für 2010 ist mit rund 2,5 Milliarden Euro gut 40 Prozent höher als im Jahr zuvor.

Die 44 ISAF-Truppensteller berieten in Istanbul zudem über die Umsetzung des neuen strategischen Konzepts für Afghanistan. Die USA und die NATO fordern tausende zusätzliche Trainer, um bis Ende 2011 insgesamt gut 300.000 afghanische Polizisten und Soldaten ausbilden zu können. Frankreich kündigte zusätzliche 80 Militärtrainer an.

Rasmussen rechnet mit höheren Opferzahlen
Angesichts der neuen NATO-Offensive gegen die Taliban in Südafghanistan stimmte Generalsekretär Rasmussen die Bevölkerung unterdessen auf steigende Opferzahlen ein. "Es wird mehr Kämpfe geben", sagte er in Istanbul. "Aufständische und Terroristen werden versuchen, ISAF-Soldaten und unschuldige Afghanen zu töten."

An dem Treffen nahm erstmals auch der neue Zivilbeauftragte der NATO in Afghanistan, der Brite Mark Sedwill, teil. Er soll als Gegenpart zum ISAF-Oberkommandanten Stanley McChrystal in Kabul wirken.