Hilfe durch Audit?

Gemeinden stehen vor schwierigem Haushaltsjahr

Burgenland
15.01.2010 14:25
Den Gemeinden steht im Hinblick auf die Finanzen ein schwieriges Jahr bevor. Nach einem Rückgang der Einnahmen aus den Ertragsanteilen des Bundes von neun Prozent im Vorjahr dürften diese nun erneut um sieben Prozent sinken, so Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (VP). Gleichzeitig würden die Sozial-und Gesundheitsausgaben explodieren. Eine Möglichkeit, Einsparungspotenziale sichtbar zu machen, biete das CommunalAudit, das im Auftrag des Landwirtschaftsministeriums durchgeführt wird.

Viele Gemeinden würden beklagen, dass sie keinen ausgeglichenen Haushalt mehr zusammenbringen, so Steindl. Bei den Sozial- und Gesundheitsausgaben habe es 2009 eine Steigerung um zwölf Prozent gegeben. Auch 2010 werde sich diese Entwicklung fortsetzen, was Gemeinden vor gravierende finanzielle Probleme stelle. Sie seien nun im Sinne eines "Zero-Budgeting" gefordert, jede Budgetposition genau zu überprüfen. Um diesen Trend abzufedern, erhalten 89 "Verlierergemeinden" im Hinblick auf die Bevölkerungsstatistik für die Jahre 2009 und 2010 jährlich insgesamt 1,7 Millionen Euro zusätzlich. Auch ein Gemeinde-Investitionspaket in Höhe von fünf Millionen Euro stünde nach wie vor zur Diskussion.

Datensammlung für Vergleichszwecke
Beim CommunalAudit wird den Gemeinden ein Kennzahlensystem zur Verfügung gestellt, erläuterte Thomas Auinger, Geschäftsführer von ProAudit. Die Zahlen und die Vorgangsweise, wie sie zu erheben sind, werde dabei zunächst in Workshops erarbeitet. Die neu erhobenen Daten werden gesammelt und aufbereitet, um vergleichbare Werte zu erhalten. Sowohl einzelne Gemeinden als auch Regionen können das CommunalAudit in Anspruch nehmen. Bisher haben sich in Österreich etwa 350 Gemeinden beteiligt. Den Kommunen entstünden keine externen Kosten, da das Projekt über die "Förderschiene Ländliche Entwicklung" gefördert wird, so Auinger. 

Die Gemeinden sollen mit Hilfe des Kennzahlsystems einen Überblick erhalten, um Maßnahmen setzen zu können, beispielsweise bei den Energiekosten, im Straßenbau oder durch die gemeinsame Nutzung von Maschinen und Personal. Insgesamt werden rund 100 Kennzahlen erhoben. Anhand der Darstellung der Ergebnisse lasse sich auch ein etwaiger Handlungsbedarf erkennen.

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