Blamage abgewendet

9 Frauen in neuer EU-Kommission – Hahns Job unklar

Es geht also doch. Nachdem es zunächst danach aussah, als ob der neuen EU-Kommission kaum Frauen angehören würden, kann Präsident Jose Manuel Barroso nun gegenteilige Nachrichten verkünden: Insgesamt neun der 27 Posten werden mit weiblichen Politikern besetzt. In der derzeit noch amtierenden Position sind es bei gleicher Anzahl der Ämter nur acht Frauen.

Zuletzt hatten am Dienstag Dänemark mit Energie- und Klimaministerin Connie Hedegaard sowie die Niederlande mit Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes Frauen nominiert. Hedegaard gilt als Favoritin für den von Barroso angekündigten Posten des EU-Klimakommissars. Über Kroes weitere Tätigkeit gab es zunächst widersprüchliche Angaben. Die Nachrichtenagentur ANP meldete zunächst unter Berufung auf politische Insider in Den Haag, Kroes werde neue EU-Außenhandelskommissarin. Später hieß es, die 68-Jährige soll auf den Posten der Telekom-Kommissarin wechseln.

Doch kein Umweltressort für Hahn?
Dass Österreichs designierter EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) das Umweltressort erhält - wie bereits in Medienberichten spekuliert worden war - galt in der EU-Kommission zuletzt als nicht wahrscheinlich. Nach wie vor gelten die Bereiche Forschung und Bildung als mögliche Tätigkeitsfelder, heißt es in Kommissionskreisen. 

Italien schickt unterdessen wieder Antonio Tajani (56) in die EU-Kommission. Regierungschef Silvio Berlusconi bestätigte am Dienstag offiziell die erneute Nominierung. Tajani war im April 2008 für den jetzigen römischen Außenminister Franco Frattini als Vizepräsident in die EU-Kommission gekommen und dort für Verkehr zuständig. Tajani ist ein alter politischer Wegbegleiter Berlusconis, sie gründeten zusammen die frühere Partei Forza Italia. Italien legte sich damit als eines der letzten EU-Länder fest. Malta entschied sich indes, seinen Sozialminister John Dalli zu entsenden.

Endgültige Fixierung der Posten zieht sich noch hin
In der Brüsseler Behörde wird erwartet, dass Barroso noch gut eine Woche braucht, um die Verteilung der Ressorts für die nächste Kommission offiziell abzuschließen. Barroso hat aber keinen Grund zur Eile, da die Anhörungen der nächsten EU-Kommissare vor dem Europaparlament erst im Jänner stattfinden sollen, heißt es in der EU-Behörde.

Die derzeitige britische Handelskommissarin Catherine Ashton tritt am 1. Dezember ihr Amt als neue EU-"Außenministerin" an. Parlamentarier der beiden größten Fraktionen im Europäischen Parlament haben am Dienstag ein Einlenken bei ihrer Bestellung schon ab nächsten Dienstag signalisiert. Die designierte "Hohe Repräsentantin für Außen-und Sicherheitspolitik" wird sich am Mittwoch in einer Woche in einer Art informellen Hearing dem außenpolitischen Ausschuss stellen. Das Amt wurde vergangene Woche durch eine Entscheidung der EU-Staats-und Regierungschefs an Ashton vergeben. Weil es aber in Personalunion mit der Vizepräsidentschaft der Kommission ausgeübt werden wird, besteht das Parlament aber auf sein Recht, mitzuentscheiden (siehe Infobox).