Mi, 18. Juli 2018

„Krone“-Zwischenbilanz

14.03.2018 17:43

ÖVP will Bürgermeisteramt in Klagenfurt zurück

Heute vor genau drei Jahren wurde Maria-Luise Mathiaschitz (SP) zur neuen Bürgermeisterin in Klagenfurt gewählt. Anlässlich des Machtwechsel ziehen in dieser Woche alle Parteichefs in der „Krone“ eine Zwischenbilanz. Heute: ÖVP-Chef Markus Geiger über interne Probleme in der Dreierkoalition und die leeren Geschäfte in der Innenstadt.

Sie klagen darüber, dass die Bürgermeisterin die Leistungen der Dreierkoalition hauptsächlich für sich verkaufen kann. Wie ist es genau gemeint?

 
Wir haben im Budget gemeinsam viel weitergebracht. Wir haben heiße Eisen angegriffen, die jahrelang herumgelegen sind. Das Problem bei der ganzen Geschichte: Es wird großteils der Bürgermeisterin zugerechnet. Bei kleineren Partnern strahlt meistens der, der vorne ist.

Was wollen Sie daran ändern?
Als Bürgermeisterin hast du einen größeren Zugang zur Stadtpresse und du hast einfach mehr Mitarbeiter. Das wollen wir kompensieren, gerade im Bereich der neuen Medien. Wir werden uns professioneller aufstellen und auf Facebook weit aktiver sein.

Viele Beschlüsse machen SP und VP bereits ohne die Grünen. Ist es nur noch eine Zweierbeziehung?
Es weiß jeder, dass wir mit der Bürgermeisterin gut zusammenarbeiten. Auch der Franky Frey ist ein von uns akzeptierter Partner.

Akzeptiert aber auch geschätzt?
Ich mag ihn persönlich sehr gerne, aber er hat hie und da eine unglückliche Herangehensweise bei Umsetzungen. Wie bei den Baumfällungen: Wenn man es nicht vorher kommuniziert, kommt es in der Öffentlichkeit wie ein Kettensägen-Massaker rüber.

Wie haben Sie das bescheidene Wahlergebnis für die ÖVP bei der Landtagswahl?

Natürlich hätten wir uns ein besseres Ergebnis gewünscht. Ich mache aber sicher keine Spitzenkandidaten-Diskussion in der Öffentlichkeit, das ist in den Gremien zu führen. Was uns in der Stadt weh getan hat: Dass die urbanen Themen bei der Wahl kaum vorhanden waren.

Drei Jahre sind es bis zur nächsten Wahl in der Stadt. Wollen Sie den Bürgermeistersessel zurück oder sagen Sie selbst, dass es eh nicht realistisch ist?

Es kann sich in der Politik alles sehr rasch ändern. Vor einem Jahr hätte keiner gedacht, dass es einen ÖVP-Bundeskanzler gibt. Das hängt immer von den Personen und den Themen ab. Natürlich wollen wir es so bald als möglich schaffen, wir wollen aber keine Schnellschüsse, so wie es bei der FPÖ war, wo man nach sechs Jahren den Bürgermeistersessel wieder verloren hat.

Wenn Sie es schaffen wollen, sollten Sie als Wirtschaftsreferent die Innenstadt nicht weiter aussterben lassen...
Wir wissen, dass es durch das Internet einen Umbruch im Handel gibt. Die Schlagzeilen, dass die Innenstadt ausstirbt, gab es aber auch schon vor 15 Jahren. Dann müsste ja heute schon alles leer sein. Der Schlüssel wird sein, dass wir die Bevölkerung in der Innenstadt erhöhen. Dafür schaffen wir mehr leistbare Wohnräume und auch Parkflächen.

Ein Dauerthema ist das Stadtmarketing. Wann wird es wiederbelebt?
Nein, eine Wiederbelebung wird es nicht geben. Das alte Stadtmarketing ist totgeritten worden. Es wurde damals über die Kaufleute drübergefahren. Wir wollen 2019 ein neues Marketing starten - in Abstimmung mit dem neuen Tourismusverband. Damit wollen wir den Kärntner Raum viel stärker bespielen.

Immer wieder hört man solche Ankündigungen, ähnlich wie beim Pfarrplatz und Kardinalplatz, aber Ergebnisse fehlen bis heute...
Ich weiß, für die Bevölkerung ist etwas erst umgesetzt, sobald der erste Bagger auffährt. Aber diese Vorarbeiten sind wichtig, damit es mir nicht geht wie anderen Referenten, wo man etwa am Fleischmarkt erst nach der Sanierung draufkommt, dass es eine bessere Beleuchtung gebraucht hätte und alles wieder aufgegraben werden müsste.

Christian Rosenzopf
Christian Rosenzopf

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