So, 18. November 2018

FPÖ Klagenfurt

14.03.2018 04:58

Germ: „Ich habe nichts gegen Christian Scheider“

Die erste Halbzeit in der rot-schwarz-grünen Stadtregierung in Klagenfurt geht zu Ende. In dieser Woche ziehen alle Parteichefs in der „Krone“ eine Zwischenbilanz. Heute: FPÖ-Chef Wolfgang Germ über eine mögliche Koalition mit der SPÖ und die Führungsdebatte in seiner Partei.

Seit drei Jahren muss sich die FPÖ im Schatten der Dreierkoalition behaupten. Wie geht man mit der Rolle um?

Wir sind überall dabei, wo es heißt: Gestalten für die Stadt.  Viele unserer Ideen werden ja auch von der Koalition übernommen.

Inwiefern?
Wenn ich etwa an das Alkoholverbot auf den Spielplätzen oder am Heiligengeistplatz denke, was wir immer massiv gefordert haben. Oder die Aufstockung des Ordnungsamtes: Erst wollte man es abschaffen, dann ist man doch auf den Zug der Freiheitlichen aufgesprungen.

Sie sehen die Regierung als Kopiermaschine der FPÖ?
Nein, es wurden ja leider viele freiheitliche Projekte aus der Vergangenheit abgeschafft. Es wurde das Stadtlogo geändert, die Seebühne abgebaut, das Beachvolleyball-Event nach Wien verlegt und das Stadtmarketing geschlossen. Jetzt kommt man drauf, dass man es doch wieder braucht. Man wird aber mehr Geld für die Belebung in die Hand nehmen müssen, denn es geht ja nicht nur um die Innenstadt, sondern um die ganze Stadt.

Die Regierung hat das Budget nach der FPÖ-Ära saniert. Müsste man sich da nicht bedanken bei den anderen Parteien?

Viele Spaßmaßnahmen wurden bereits in unserer Zeit eingeleitet. Auch die Koalition kann jetzt nicht alle Probleme lösen, wie man sieht. Zuletzt musste man ja selbst Rücklagen auflösen. Genau das, was man uns immer vorgehalten hat. Da hat man wohl zu voreilig angekündigt, was man nicht alles einsparen wird. Was ich vor allem kritisiere, sind die Versäumnisse bei Betriebsansiedelungen und Arbeitsplätzen. Dabei würde viel Geld über die Kommunalsteuer wieder hereinkommen.

Sie wollten Kastner & Öhler in die Innenstadt holen, trotz Protesten der Kaufleute. Haben Sie die Pläne endgültig aufgegeben?

Ich glaube, dass die Bürgermeisterin durchaus Interesse gehabt hätte, wir haben die Hand ja ausgestreckt, doch sie wollte ihre Koalition nicht aufgeben. Deshalb wollten wir ja eine geheime Abstimmung im Gemeinderat, aber das wurde leider verwehrt. Trotzdem bleiben wir Gewehr bei Fuß, da meines Wissens nach Kastner & Öhler immer noch Interesse hätte…

Apropo Bürgermeisterin: Wäre Rot-Blau für die Zukunft eine Option?

Man muss es in Ruhe bewerten. Wir haben jedenfalls schon oft bewiesen, dass wir mit der SPÖ gut zusammenarbeiten. Die Bevölkerung erwartet sich ja, dass etwas weitergeht.

Sie haben kürzlich in der „Krone“ gefordert, dass es noch heuer eine Abstimmung geben muss, ob Sie oder Christian Scheider der FPÖ-Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl sind. Seither wird wieder viel diskutiert und spekuliert. Wie bewerten Sie das?

Ich habe zu dem Thema schon alles gesagt. Ich sage nur noch so viel: Man soll den Entscheidungsprozess zulassen wie in jeder anderen Partei.

Trotzdem: Wäre es Ihr Wunsch, dass beide Kandidaten bleiben, egal wer am Ende Spitzenkandidat wird?

Diese Frage stellt sich nicht, es ist schon alles gesagt worden, mehr sage ich nicht.

Wie sehen Sie Ihr Verhältnis zu Christian Scheider?

Ich habe nichts gegen ihn. Wir arbeiten in der Stadtpolitik sehr gut zusammen. Trotzdem wird eine Entscheidungsfindung notwendig sein, damit wir für die Wahl 2021 gut aufgestellt sind.

Und das soll unbedingt heuer sein?

(lacht) Ich habe nur gesagt: 2018. Das Jahr dauert ja noch knapp zehn Monate.

Christian Rosenzopf
Christian Rosenzopf

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