US-Raketenschild

Obama setzt jetzt auf schiffsbasiertes System

US-Präsident Barack Obama hat den von seinem Vorgänger George W. Bush in Tschechien und Polen geplanten Raketenabwehrschild gestoppt. Die geplanten Stützpunkte würden an andere Orte verlegt; zudem sollen Raketenabwehrsysteme auf Schiffen installiert werden, die direkt in den betreffenden Regionen eingesetzt werden können, sagte Obama am Donnerstag in Washington. Mit der Revision des bisherigen US-Sicherheitskonzepts gegen Raketenangriffe dürfte der neue US-Präsident zudem eine Verbesserung im Verhältnis zu Russland eingeleitet haben, das die Pläne Bushs stets vehement kritisiert hatte.

Zur Neuausrichtung der US-Sicherheitsarchitektur habe auch die Analyse beigetragen, dass der Iran mehr die Entwicklung von Kurz- und Mittelstreckenraketen als die von Langstreckenraketen vorantreibe, erklärte Obama. Das Konzept seines Vorgängers beruhe aber auf einer Bedrohung durch Langstreckenraketen.

"Unsere neue Raketenabwehr-Architektur in Europa wird für einen stärkeren, intelligenteren und schnelleren Schutz der amerikanischen Streitkräfte und ihrer Verbündeten sorgen", sagte Obama. Das neue Programm sei umfassender, kosteneffektiver und führe zu einem nachhaltigen Schutz der USA selbst.

Neue Einschätzung der Sicherheitslage führte zu Sinneswandel
Verteidigungsminister Robert Gates betonte zusätzlich, die Aufgabe des Bush-Plans sei einzig auf eine andere Einschätzung des iranischen Raketenprogramms zurückzuführen.

Obamas Pläne waren zuvor bereits vom tschechischen Ministerpräsidenten Jan Fischer verkündet worden. Obama hatte ihn am Mittwoch vorab davon unterrichtet, sagte Fischer in Prag. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk erklärte, Obama habe ihm telefonisch versichert, dass die Sicherheit Polens von der Entscheidung gegen den Raketenabwehrschild nicht beeinträchtigt werde.

Russland betrachtete Pläne stets als Provokation
Bushs Initiative war in den vergangenen Jahren von Russland als Provokation und Bedrohung aufgefasst worden. Das US-Verteidigungsministerium wies am Donnerstag aber den Eindruck zurück, man habe sich dem Widerstand Moskaus gebeugt. Ministeriumssprecher Geoff Morrell sprach von einer "umfassenden Anpassung" des Schutzes gegen iranische Kurz- und Mittelstreckenraketen. "Das hat nichts mit Russland zu tun, sondern alleine mit Iran."

Bushs Plan sah die Stationierung von Abwehrraketen in Polen und die Einrichtung einer Radarstation in Tschechien vor. Dies hatte zu einer erheblichen Belastung der Beziehungen mit Russland geführt. Moskau akzeptierte nicht die früheren Washingtoner Beteuerungen, die Stützpunkte dienten allein dem Schutz vor Angriffen aus dem Iran und Nordkorea. Die russische Regierung sah vielmehr die atomare Abschreckung zwischen den einstigen Kontrahenten des Kalten Krieges aus dem Gleichgewicht gebracht.

NATO begrüßt das Aus der Pläne
Die NATO begrüßte das Aus der US-Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa. Dies sei ein "positiver Schritt", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel. Auch in Österreich und Deutschland stieß die Entscheidung auf Zustimmung, während in Tschechien die Bewertung unterschiedlich ausfiel. Polen hielt sich mit Politiker-Kommentaren bisher weitgehend zurück.

Als Gegenleistung für die Aufgabe der Pläne soll Obama nun von Russland ein gemeinsames hartes Vorgehen gegen das iranische Atomprogramm erwarten, erklärte der Leiter des Moskauer Zentrums für Internationale Sicherheit, Alexei Arbatow.