Ernste Mahnung

Obama fordert Ende der Gewalt im Iran

US-Präsident Barack Obama hat die iranische Führung zur Mäßigung aufgerufen. "Wir rufen die iranische Regierung auf, alle gewalttätigen und unberechtigten Handlungen gegen die Menschen im eigenen Land zu stoppen", forderte Obama am Samstagabend in einer vom Weißen Haus verbreiteten Erklärung. "Die iranische Regierung muss erkennen, dass die Welt auf sie blickt." Zuvor war es in Teheran bei Protesten von Oppositionsanhängern erneut zu schweren Zusammenstößen gekommen.

Obama betonte, es sei ein Irrtum zu glauben, man könne Ideen aus der Welt schaffen, indem man sie unterdrückt. Letztlich würden die Menschen im Iran die Handlungen ihrer eigenen Regierung bewerten. "Wenn die iranische Regierung den Respekt der internationalen Gemeinschaft sucht, dann muss sie die Würde ihres eigenen Volkes respektieren und auf Konsens statt auf Zwang setzen."

Schon am Samstag zeigte sich der US-Präsident "sehr besorgt" über Teile der Rede des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei am Freitag (siehe Infobox). Er sei sehr erstaunt über einiges in "Tenor und Ton" der Äußerungen des Ayatollahs, sagte Obama dazu in einem Interview des Senders CBS. 

Kritik der Republikaner zurückgewiesen
Damit verschärfte Obama seinen Ton in dem iranischen Machtkampf nach der umstrittenen Präsidentenwahl. Zugleich wies er Kritik der oppositionellen US-Republikaner zurück, er habe zu zurückhaltend auf das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste reagiert. Die USA müssten vorsichtig handeln, um bestimmten Kräften im Iran keinen Vorwand zu liefern, sagte der Präsident.

Obamas Sprecher Robert Gibbs erklärte in Washington, die politischen Entwicklungen nach der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Ahmadinejad seien "außergewöhnlich" und vor wenigen Wochen noch "unvorstellbar" gewesen. Zugleich stellte Gibbs klar, die USA wollten sich in der Debatte um die politischen Entwicklungen im Iran nicht instrumentalisieren lassen. Washington hatte in den vergangenen Tagen weder für Ahmadinejad noch für dessen Herausforderer Mir-Hossein Moussavi Partei ergriffen.