Köpferollen bei der SPÖ bleibt aus

Nach der Schlappe bei der Landtagswahl vom 1. März ist ein Köpferollen an der Parteispitze der Kärntner SPÖ vorerst ausgeblieben. Nach fünf Stunden Beratung kam das um die Bürgermeister der Bezirksstädte erweiterte Präsidium am Samstag einstimmig zu dem Schluss, einen inneren Reformprozess einleiten zu wollen. Reinhart Rohr bleibt Landesparteichef, er wird auch einen der beiden der SPÖ zustehenden Regierungssitze einnehmen. Den Zweiten bekommt Peter Kaiser, der auch schon bisher Landesrat war.

"Ich habe einen Arbeitsauftrag zur Weichenstellung für die Zukunft erhalten", sagte Rohr im Anschluss an die Krisenklausur in Klagenfurt. Grundfragen inhaltlicher, struktureller und auch personeller Struktur müssten nun bis zum nächsten Parteitag geklärte werden. Für diese Bereiche wurden jeweils Arbeitsgruppen eingerichtet. Der nächste Landesparteitag wird turnusmäßig spätestens im Oktober 2010 stattfinden. Wegen der starken Mandatsverluste wird die SPÖ in Zukunft auch finanziell kürzer treten müssen. "Die Situation ist schwierig, aber lösbar", meinte Rohr.

Die SPÖ will trotz der Wahlniederlage nun mit allen im Landtag vertretenen Fraktionen Gespräche führen. "Das sind keine Koalitionsgespräche", betonte der SPÖ-Chef. Ein Arbeitsübereinkommen für die nächsten fünf Jahre mit dem BZÖ ist aber nicht in Sicht. "Wir bewegen uns in Richtung konstruktive Opposition", erklärte Rohr. Auf der einen Seite ist die SPÖ wegen des Proporzsystems in der Regierung vertreten, das BZÖ verfügt dort aber im Gegensatz zum Landtag mit vier von sieben Sitzen über eine absolute Mehrheit.

Auch personelle Änderungen in der Landesgeschäftsführung wurden nicht vorgenommen. "Das wurde heute nicht diskutiert", meinte Rohr. Auch mit diesen Fragen würde sich die Partei im Zuge der Reform befassen.