Rohr bleibt Chef

SPÖ will sich bei Klausur neu orientieren

Die Kärntner SPÖ will sich nach der Schlappe am vergangenen Wahlsonntag neu orientieren. Ein um die Bürgermeister der Bezirksstädte erweitertes Landesparteipräsidium wird sich zu diesem Zweck am kommenden Wochenende zu einer zweitägigen Klausur zurückziehen. Diskutiert werden soll, "wie sich die SPÖ neu aufstellen kann", erklärte Landesparteichef Reinhart Rohr, der am Montagvormittag vom Parteivorstand in seiner Position einstimmig bestätigt wurde. Die neue SP-Mannschaft muss bis zur Regierungsbildung am 16. März stehen.

Trotz der massiven Verluste bot Rohr in den Parteigremien weder seinen Rücktritt an, noch wurde er dazu aufgefordert. Immerhin wurde klar, dass man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. "Es müssen jetzt die inhaltlichen und personellen Weichen für die Zukunft gestellt werden", erklärte Rohr. Er wolle seine Verantwortung als Parteichef wahrnehmen und "keinen Scherbenhaufen hinterlassen". 

Köpferollen bei der SP?
Wie die personelle Erneuerung aussehen und wer davon betroffen sein soll, wollte Rohr nicht sagen. Er ließ aber durchblicken, dass er sowohl Parteichef wie Regierungsmitglied bleiben wolle. In der Partei offen in Frage gestellt werden die Geschäftsführer Gerald Passegger und Andreas Krassnitzer. 

Bei der kommenden EU-Wahl im Juni sieht sich Rohr allerdings noch an der Parteispitze: "Ich gehe davon aus, dass ich diesen Wahlgang als Parteivorsitzender gestalten werde."Auf jeden Fall ist Feuer am Dach. Die Forderung von Bürgermeisterkandidaten, vor weiteren Diskussionen die Stichwahl abzuwarten, wurde ignoriert. 

Ursachenforschung
Die Ursachen und Gründe für die Wahlniederlage müssten noch genau diskutiert und analysiert werden. "Es stellt sich aber die Frage, ob die pietätvolle Wahlbewegung der richtige Weg war", meinte Rohr in Hinblick auf den Umgang der SPÖ mit dem Ableben von Landeshauptmann Jörg Haider. Möglicherweise wäre "mehr Angriff" nötig gewesen. Von einer Krise der Kärntner SPÖ zu reden, sei verkürzt. "Erst müssen wir schauen, wo die Ursachen liegen", so Rohr. 

Rohr sprach von vielen "Irritationen". Der "Haider-Faktor" habe offenbar beim Urnengang mitgespielt. Die Menschen hätten "zu einem guten Maße in memoriam" Jörg Haider gewählt. Von Rücktritt wollte und will der SPÖ-Chef aber trotz des Wahldebakels für seine Partei nichts wissen: "Reinhart Rohr ist niemand, der in schwierigen Zeiten von Bord geht."

"Einmalige Situation"
Er verwies auf die - aus seiner Sicht - "einmalige Situation", wonach mit Jörg Haider ein Landeshauptmann ein halbes Jahr vor einer Landtagswahl gestorben sei. Rohr: "Wir müssen aber das Votum zur Kenntnis nehmen." Persönlich empfinde er das Gefühl der "Traurigkeit". "Wir haben eine ehrliche Wahlbewegung gemacht", sagte Rohr.

Nicht geholfen hätte der SP auch die Diskussion über zwei Stunden Mehrarbeit für Lehrer. Außerdem würden sich in Krisenzeiten Menschen um die Regierenden scharen. 

Koalitionsgespräche
Angebote zu Koalitionsgesprächen will Rohr trotz der Niederlage nicht ausschlagen. "Wir werden Möglichkeiten zu Gesprächen nutzen", meinte der Parteichef. Außerdem werde die SPÖ die Verantwortung nicht ganz ablegen können, der Partei stünden nach wie vor zwei Regierungssitze zu.

von Waltraud Dengel, Kärntner Krone und kaerntnerkrone.at