Fr, 17. August 2018

Haider bei Fischer

03.10.2008 09:29

Haider bringt Schwarz-Orange-Grün ins Spiel

Landeshauptmann und BZÖ-Chef Jörg Haider hält eine schwarz-orange-grüne Regierungskoalition für möglich - und bringt damit eine neue Variante ins Spiel. Nach seinem Gespräch bei Bundespräsident Heinz Fischer am Donnerstag meinte Haider, Schwarz-Orange-Grün könnte nach Auszählung der Wahlkarten die notwendige Mehrheit haben. Mit dem Bundespräsidenten habe er unter anderem über Koalitionsmöglichkeiten diskutiert.

Er habe dem Präsidenten mitgeteilt, dass seiner Ansicht nach Rot-Schwarz abgewählt wurde und daher eine neue Form des Regierens gefragt sei, so Haider. Wie diese genau aussehen solle, darauf wollte er sich nicht festlegen.

Haider "bereit, über Regierungsbildung zu verhandeln"
Das BZÖ habe unmissverständlich klar gemacht, dass man bereit sei, über eine Regierungsbildung zu verhandeln. Nach dem Motto "alles ist besser als Rot-Schwarz" könne er sich eine schwarz-grün-orange Koalition durchaus vorstellen.

Schwarz-orange-grüne Mehrheit möglich
Derzeit hat die ÖVP 51, die Grünen 19 und das BZÖ 21 Mandate. Sollten die Grünen mit der Auszählung der ausstehenden Wahlkarten- und Briefwahl-Stimmen noch ein Mandat zulasten von SPÖ oder FPÖ dazubekommen, hätte Schwarz-Orange-Grün mit 92 die Mindestanzahl an Abgeordneten für die Mehrheit im Nationalrat.

Haider stellt Bedingungen für Koalition
Als Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung nannte Haider neue Akzente in der Sicherheitspolitik, eine neue Form der Grenzüberwachung, eine neue Abschiebepraxis in der Asylpolitik sowie Änderungen in der Mittelstandspolitik. Seine Partei hält er auf jeden Fall für regierungs-fit.

Orange Politiker mit Regierungserfahrungen
Haider verwies auf BZÖ-Politiker wie Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner und die ehemalige Sozialministerin Ursula Haubner, die bereits über Regierungserfahrung verfügen. Mit Josef Bucher habe er außerdem einen guten Steuerexperten und mit Gernot Darmann jemanden, der in sicherheitspolitischen Fragen versiert ist, im Team. Beide sind übrigens Kärntner (Anm.)

Haider im Koalitionsausschuss 
Haider kündigte erneut an, BZÖ-Chef bleiben zu wollen und sollte es zu Regierungsverhandlungen mit seiner Partei kommen, werde er im Koalitionsausschuss vertreten sein.

Wiederbelebungsversuch der Sanktionsdebatte?
Auf das internationale Medien-Echo nach den Zugewinnen von FPÖ und BZÖ angesprochen, meinte Haider, "das war nicht einmal das Quaken eines Frosches". Er sprach von einem Wiederbelebungsversuch der Sanktionsdebatte, die von einem österreichischen Magazin angezettelt worden sei.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Kärnten

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.