Wie geht´s weiter?

Schaunig im Gespräch – Landtagswahl im März

Kärnten
10.07.2008 09:33
Der überraschende Rücktritt der Kärntner SPÖ-Chefin Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig ist auch am Mittwoch im Mittelpunkt der Kärntner Landespolitik gestanden. Dabei kristallisierte sich zumindest heraus, dass die Landtagswahl aller Voraussicht nach regulär im März 2009 stattfinden wird. BZÖ und SPÖ haben unisono der Forderung von Schwarz und Grün nach einer Zusammenlegung des Urnengangs mit der Nationalratswahl am 28. September eine Absage erteilt.

Gaby Schaunig nannte als Rücktrittsgrund "persönliche Gründe" und sagte, dass sie in der Gegenwart von Landeshauptmann Jörg Haider so nicht mehr arbeiten wolle.

Haider: Schaunig habe nur Streit gesucht
Haider wies den Vorwurf Schaunigs, er habe eine "Unkultur" in die Landespolitik gebracht, zurück. Die SPÖ-Chefin habe "vom ersten Tag an" destruktiv agiert: "Die Unkultur ist dadurch entstanden, dass da jemand in der Landesregierung gesessen ist, der nur Streit gesucht hat." Schaunig habe als einziges politisches Ziel die Parole "Haider muss weg" getrommelt und eine "Politik der verbrannten Erde" praktiziert.

Keine leichten Zeiten
Lobende Worte fand Haider für den designierten Schaunig-Nachfolger Reinhart Rohr. Mit diesem gebe es eine sachliche Zusammenarbeit, die "immer gut funktioniert hat".  Er sei jedenfalls an guter Zusammenarbeit in der Regierung interessiert, da man "nicht leichten Zeiten" entgegengehe. Das BZÖ sei auch bereit, möglichst rasch eine Sondersitzung des Landtages abzuhalten, damit die SPÖ ihre personellen Rochaden durchführen könne.

Kandidat für Sonderparteitag
Ein Vorziehen der Landtagswahl lehnt Rohr dezidiert ab. Ob er bei dem Wahlgang als SPÖ-Spitzenkandidat antreten wird, ließ er hingegen noch offen. Er sei Kandidat für den Sonderparteitag, man werde sehen, ob es mehrere Bewerber gebe. Das Resultat des Parteitags werde dann Rückschlüsse auf diese Frage zulassen.

"Gescheiter und billiger"
Gewählt wird also voraussichtlich im März, auch wenn sich ÖVP-Obmann Josef Martinz eine Zusammenlegung von Landtags- und Nationalratswahl wünscht. "Es muss so schnell wie möglich gewählt werden", sagte er. Dem schloss sich auch der Landessprecher der Grünen, Rolf Holub, an: "Es wäre gescheiter und auch viel billiger."

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