Postenwechsel

Larijani ist neuer Parlamentspräsident im Iran

Der ehemalige Atom-Chefunterhändler Ali Larijani ist am Mittwoch vom neuen iranischen Parlament zum Parlamentspräsidenten gewählt worden. Er bekam 232 von 263 Stimmen. Larijani war zuvor auch iranischer Kulturminister und staatlicher Rundfunk-Chef und trat 2005 bei der Präsidentenwahl an, verlor jedoch gegen den Teheraner Bürgermeister Mahmoud Ahmadinejad.

Mit Blick auf den jüngsten Lagebericht der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde sagte Larijani nach seiner Wahl im Parlament, die Behörde habe sich "doppeldeutig" geäußert und betreibe ein "abgekartetes Spiel". Wenn die IAEO sich weiter so verhalte, werde das iranische Parlament die Kooperation überdenken.

ElBaradei übt ungewohnt klare Kritik
Mit ungewöhnlich klaren Worten hatte IAEO-Chef Mohamed ElBaradei zuvor in seinem jüngsten Lagebericht die Blockadehaltung der iranischen Regierung kritisiert. Entgegen der Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrates habe Teheran sein Programm zur Urananreicherung nicht eingestellt und sei der Behörde eine Reihe von "substanziellen Erläuterungen" schuldig geblieben. Der IAEO-Gouverneursrat berät in der kommenden Woche über ElBaradeis Bericht.

Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Das Land, gegen das die Vereinten Nationen mehrmals Sanktionen verhängt haben, bestreitet die Vorwürfe.