Wieder an der Macht

Neues Berlusconi-Kabinett in Rom vereidigt

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano (links im Bild) hat am Donnerstag die 62. Nachkriegsregierung unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 21 Minister an, darunter vier Frauen. Vier Minister sind Mitglieder der föderalistischen Partei Lega Nord, weitere vier gehören der Rechtspartei Alleanza Nazionale (AN) an.

Den Posten des Wirtschaftsministers übernimmt zum dritten Mal der Steuerexperte Giulio Tremonti. Der zurückgetretene EU-Justizminister Franco Frattini bekleidet das Amt des Außenministers. Zum Innenminister wurde die "Nummer Zwei" der Lega Nord, Roberto Maroni, ernannt. Sein Parteichef Umberto Bossi übernahm das Reformenministerium. Das Durchschnittsalter der Minister des neuen Kabinetts ist das jüngste in der republikanischen Geschichte Italiens.

Der Medienunternehmer und Multimilliardär Berlusconi, Chef der Mitte-rechts-Allianz "Volk der Freiheit" (Popolo della Libertà), war bereits 1994 für sieben Monate Ministerpräsident, bevor seine damalige Koalition auseinanderbrach. Sein zweites Kabinett war von 2001 bis 2006 im Amt. Berlusconi ist als einziger Ministerpräsident in der republikanischen Geschichte Italiens eine ganze fünfjährige Legislaturperiode im Amt geblieben.

Vertrauensvotum nächste Woche
Am Pfingstmontag wird das neue Kabinett von Silvio Berlusconi 39 stellvertretende Minister und Unterstaatssekretäre ernennen. Am kommenden Mittwoch wird sich die Regierung der Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer stellen, am Donnerstag findet dann das Vertrauensvotum im Senat statt. Es handelt sich um eine Formalität, weil das Berlusconi-Bündnis in beiden Parlamentskammern über eine eindeutige Mehrheit gegenüber der Mitte-Links-Allianz von Oppositionsführer Walter Veltroni verfügt.