08.05.2008 20:50 |

"Stellungswechsel"

Putin ist neuer russischer Regierungschef

Kaum verabschiedet, schon ist er wieder da und der "Stellungswechsel" im russischen Machtkarussell vollzogen: Der frisch gebackene Ex-Kremlchef Wladimir Putin ist als neuer russischer Regierungschef von den russischen Abgeordneten bestätigt worden. Die Duma (das Parlament) in Moskau stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit für den 55-Jährigen. Putin war erst am Mittwoch als Präsident verfassungsgemäß abgetreten.

392 der 448 anwesenden Abgeordneten votierten für Putin. Die Kommunisten hatten ihm dagegen die Unterstützung verwehrt. Das Staatsfernsehen übertrug die Abstimmung live. Es wird erwartet, dass Putin das Amt mit größerer Machtfülle ausüben wird als alle seine Vorgänger. Putins ist nämlich auch Vorsitzender der Kremlpartei Geeintes Russland, die in der Duma über eine verfassunggebende Zweidrittelmehrheit verfügt.

Mit der Vereidigung von Medwedew und der Wahl Putins ist eine Übergangsphase von mehreren Monaten zu Ende gegangen. Die Verfassung hinderte Putin daran, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Daraufhin bestimmte er Medwedew zum Kandidaten für seine Nachfolge und signalisierte sein Interesse am Amt des Ministerpräsidenten.

"Russland wird wieder respektiert"
Nach der Wahl lobte Medwedew seinen "Ziehvater", weil er die Wirtschaft vorangebracht und die globale Stellung des Landes gestärkt habe. "Russland wird wieder respektiert", sagte Medwedew. Zur künftigen Zusammenarbeit mit dem Ministerpräsidenten erklärte Medwedew: "Ich denke, dass niemand zweifelt, dass unser Tandem, unsere Zusammenarbeit nur noch stärker wird." Putin werde bei der Umsetzung der Politik "eine Schlüsselrolle spielen".

In seiner Rede sagte Putin, dass "die Konsolidierung der politischen Kräfte und die Solidarität der Gesellschaft" entscheidend für weitere Fortschritte in Russland seien. "Wir brauchen ein abgestimmtes Zusammenwirken aller Zweige der Regierung." Der neue Ministerpräsident erklärte, Russland solle beim Lebensstand in den nächsten 15 Jahren zu den weltweit führenden Staaten gehören. Die Inflation müsse im einstelligen Bereich gehalten werden - im vergangenen Jahr waren es zehn Prozent.

Putin war schon einmal Regierungschef
Putin führte die Regierung bereits für kurze Zeit vor seiner Ernennung zum Präsidenten. Der erste russische Präsident Boris Jelzin hatte den früheren Geheimdienstchef im August 1999 für den Posten nominiert. Im Dezember 1999 wurde Putin nach dem vorzeitigen Rücktritt Jelzins amtierender Präsident.

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