Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
25.09.2016 - 09:05
Foto: APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUMMAYR, dpa/Tobias Hase

"Es drohen Zustände wie in Österreich"

06.09.2016, 16:51

Nach dem Debakel für die CDU bei den Landtagswahlen in Mecklenburg- Vorpommern erhöht nun auch die bayrische Schwesterpartei CSU den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Die Lage für die Union ist höchst bedrohlich", sagte CSU- Chef Horst Seehofer am Dienstag. Thomas Kreuzer, CSU- Vorsitzender im bayrischen Landtag, warnte gar vor "Zuständen wie in Österreich", sollten die deutschen Wähler zunehmend die rechtspopulistische AfD als "einzige Alternative" sehen.

Den Regierungsparteien CDU und SPD drohe dasselbe Schicksal wie ÖVP und SPÖ in Österreich, wo es für eine große Koalition "gerade so gereicht" habe, sagte Kreuzer am Dienstag in München. Die Wähler hätten am letzten Sonntag in Mecklenburg- Vorpommern alle im Bundestag vertretenen Parteien als eine Art "Gemeinschaft" empfunden, zu der nur die AfD eine Alternative darstelle.

CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer (links)
Foto: dpa/Tobias Hase

Auch in Österreich habe der Aufstieg der FPÖ "relativ klein und harmlos" angefangen, so Kreuzer. Wenn die deutsche Regierung vor allem in der Flüchtlingspolitik weiter "zusehe" und nicht handle, könnten in Deutschland dieselben politischen Konstellationen entstehen.

Heuer 400.000 neue Flüchtlinge in Deutschland?

Nach den Worten Kreuzers muss Deutschland im laufenden Jahr inklusive Familiennachzug mit 400.000 zusätzlichen Flüchtlingen und Migranten rechnen. Deutschland müsse ein "deutliches Signal" setzen und gegebenenfalls "wie Mazedonien und Österreich" die Grenzen dicht machen und Flüchtlinge in sichere Drittstaaten zurückweisen, sagte der CSU- Politiker.

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg- Vorpommern war die AfD aus dem Stand mit 20,9 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der SPD und vor der CDU geworden , die gut vier Prozentpunkte einbüßte und bei nur noch 19 Prozent landete. Die SPD verlor fünf Prozentpunkte und landete bei 30,4 Prozent. Im Heimatbundesland von Kanzlerin Merkel wird dennoch mit einer Fortsetzung der Koalition von SPD und CDU gerechnet.

Merkel räumt Mitschuld an CDU- Niederlage ein

Zwar hat Merkel eine Mitschuld am schlechten Abschneiden ihrer Partei in Mecklenburg- Vorpommern eingestanden , eine inhaltliche Kurskorrektur lehnt sie aber weiterhin ab. "Ich halte die grundlegenden Entscheidungen, so wie wir sie getroffen haben, für richtig", bekräftigte die Kanzlerin am Montag.

06.09.2016, 16:51
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum