In letzter Minute

Verhandlungen über Kroatiens EU-Beitritt beendet

Kroatien hat die EU-Beitrittsverhandlungen noch in der ersten Jahreshälfte 2011 abgeschlossen. Nach fast sechs Jahren intensiver Arbeit gab die Regierungskonferenz am Donnerstag - dem letzten Tag der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft - auch ihren formalen Segen. Der EU-Beitritt Kroatiens wird Mitte 2013 erwartet, womit die EU auf 28 Mitglieder anwachsen wird.

Praktisch in letzter Minute des ungarischen Ratsvorsitzes war es doch noch zeitgerecht gelungen, die noch offenen vier der insgesamt 35 Beitrittskapitel abzuschließen. Bis zuletzt war außerdem das Monitoring nicht ganz unumstritten gewesen. Dieses Monitoring soll es bis zum Beitritt Kroatiens geben, keineswegs nach dem Beitritt, wie das bei Rumänien und Bulgarien der Fall war.

"Ein Stück Geschichte geschrieben"
Der ungarische EU-Ratsvorsitzende Außenminister Janosz Martonyi bezeichnete den Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien als "historischen Tag". "Wenn alles gut läuft, wird Kroatien am 1. Juli 2013 Vollmitglied der EU sein", so Martonyi. Auch EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erklärte: "Wir haben heute ein Stück Geschichte geschrieben." Im Verlauf der Reise habe Kroatien "viele Hürden übersprungen". 

Die Kommission sei "fair, aber sehr streng mit Kroatien" gewesen. Nun gebe es die "Belohnung". Kroatien könne 700 Millionen Euro aus den EU-Fonds gewinnen und diese Mittel würden aufgestockt, wenn das Land ab 2013 Vollmitglied sei. Dies sollte auch Anreiz für zusätzliche Reformen sein.

"Ansporn für alle Staaten der Region"
Der kroatische Außenminister Gordan Jandrokovic hoffte, dass nun das Ratifizierungsverfahren "flüssig verläuft". Der Beitritt Kroatiens sei auch wichtig für "die anderen Länder Europas, die uns folgen" wollten. Kroatien werde die Erweiterung unterstützen "und nicht behindern". Der kroatische Präsident Ivo Josipovic sieht im Abschluss der Beitrittsverhandlungen seines Landes einen "zusätzlichen Ansporn für alle Staaten" der Region. Der Beitrittsvertrag mit Kroatien könnte während der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 unterzeichnet werden. 

Kroatien hatte 2005 die Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen. Der Streit mit dem EU-Land Slowenien um den Adria-Zugang hatte Zagreb dann in seinen Beitrittsverhandlungen zurückgeworfen. 2008 blockierte Ljubljana die Gespräche, der Streit konnte erst 2009 zwischen beiden Ländern gelöst werden.

Spindelegger: "Reformmotor am Westbalkan"
"Kroatien hat einen soliden Nachweis seiner Beitrittsreife erbracht. Dabei ist der Erfolg Kroatiens auch ein richtungweisendes Signal für die gesamte Region", erklärte Österreichs Außenminister Michael Spindelegger als Reaktion auf den Abschluss der Verhandlungen. Kroatien sei ein "Reformmotor am Westbalkan".

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ortete einen Ansporn für den Balkan, "notwendige Reformanstrengungen und die regionale Aussöhnung mit Hochdruck voran zu treiben, um weitere Schritte Richtung EU zu machen". Kroatien habe "mit großem politischen Engagement und durch weitreichende Reformen die Weichen erfolgreich Richtung EU-Mitgliedschaft gestellt".