TTIP vor Scheitern?

USA-EU-Handelspakt steht in Amerika auf der Kippe

(Bild: APA/EPA/STEFAN PUCHNER, krone.at-Grafik)

Das in Europa aus vielen Gründen skeptisch gesehene Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, könnte nun sogar in Amerika selbst scheitern. Grund dafür ist unter anderem der Präsidentschaftswahlkampf.

Aufgrund der großen Streitpunkte in den Verhandlungen (Stichwort: Schiedsgerichte, mit deren Hilfe Konzerne unter dem Deckmantel des Investitionsschutzes versuchen könnten, nationale Gesetze auszuhebeln) ziehen sich die Gespräche mit den USA in die Länge. Mit der geplanten Einigung bei den Verhandlungen Ende dieses Jahres rechnet niemand mehr.

Im November 2016 aber finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Das Jahr wird also vom immer intensiver werdenden Wahlkampf geprägt sein. "Die Verhandlungen werden dann sicher an Schwung verlieren", berichtet die US-Korrespondentin des ORF, Hannelore Veit.

Hinzu kommt, dass sich der US-Kongress eine Begutachtungsfrist von 60 Tagen ausbedungen hat, in der der gesamte Vertragstext öffentlich einsehbar sein muss. Durch diese Frist rückt eine mögliche Unterzeichnung des Abkommens durch Präsident Barack Obama noch weiter in Richtung Ende seiner Amtszeit.

Laut einem Bericht der "New York Times" könnte das sogar bedeuten, dass das transatlantische Freihandelsabkommen überhaupt erst nach der Präsidentschaftswahl zu einem Abschluss kommt. Und noch kann niemand sagen, wie Obamas Nachfolger oder Nachfolgerin im Weißen Haus zu dem Abkommen stehen wird.