Schwenk in Paris

Fabius: Übergangsprozess in Syrien auch mit Assad

Bashar al-Assad

(Bild: AP)

Frankreich pocht nicht mehr auf einen sofortigen Machtverzicht des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad. Ein Rückzug des Machthabers vor Beginn des angestrebten Übergangsprozesses in Syrien sei nicht zwingend nötig, sagte Außenminister Laurent Fabius am Samstag. Grundsätzlich sei ein Abschied des Machthabers aber unerlässlich. "Es sind Garantien für die Zukunft nötig", betonte Fabius.

Bei der internationalen Syrien-Konferenz Mitte November in Wien war ein Fahrplan zur Beendigung des Bürgerkriegs beschlossen worden. Demnach sollen innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden.

In den vergangenen Jahren waren internationale Bemühungen um eine Lösung im Syrien-Konflikt vor allem an den Differenzen zwischen Russland und dem Westen gescheitert. Moskau hält an Assad fest, während der Westen dessen Ablösung fordert.

Fabius hatte in der vergangenen Woche bereits mit Äußerungen über eine mögliche Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat für Aufsehen gesorgt.

Am Montag nannte er dann jedoch Bedingungen für eine solche Kooperation und schloss eine Zusammenarbeit mit Assad aus. Eine Kooperation mit der syrischen Armee sei nur möglich, wenn sie nicht mehr von Assad befehligt werde, erklärte Fabius.