Neue EU-Spitze

“Herr Nichts” und “Frau Niemand” nun offiziell im Amt

Mit Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon haben die 27 Mitgliedstaaten die Ernennung der neuen Führungsspitze formalisiert. Die Wahl des neuen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy und die Ernennung der neuen Außenpolitikchefin Catherine Ashton sind in einem schriftlichen Umlaufverfahren bestätigt worden, gab der Rat der Europäischen Union am Dienstag bekannt. Van Rompuy wurde für zweieinhalb Jahre gewählt, seine Amtszeit endet am 31. Mai 2012.

Ashton tritt mit Dienstag zunächst einmal die Nachfolge des bisherigen EU-Außenbeauftragten Javier Solana an. Wenn nächstes Jahr - voraussichtlich im Februar - die neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnimmt, soll die Britin zusätzlich die Aufgaben der bisherigen EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner übernehmen und zugleich Vizepräsidentin der Brüsseler Behörde werden.

In ihrer Eigenschaft als Kommissionsmitglied muss sich Ashton aber noch mehreren Anhörungen im EU-Parlament stellen, die erste ist für Mittwoch geplant. Das Parlament will am 26. Jänner über das gesamte Kommissionskollegium abstimmen. Ashtons Amtszeit wird mit jener der kommenden EU-Kommission (Ende 2014) enden.

Van Rompuy tingelt durch die EU-Länder
Die Ernennung von Van Rompuy und Ashton war von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei einem Gipfeltreffen am 19. November vereinbart worden. Zuvor hatte es ein wochenlanges Tauziehen um die beiden Spitzenposten gegeben. Van Rompuy absolviert derzeit bereits eine erste Runde von Antrittsbesuchen, die ihn in alle 27 EU-Mitgliedsländern führen werden.