Fr, 17. August 2018

Regierung am Ende

11.08.2007 16:45

Polens Koalition löst sich am Montag auf

Die national-konservative polnische Regierungskoalition ist laut Vizepremier Roman Giertych am Ende. "Der Premier benachrichtigte mich, dass er den Koalitionsvertrag kündigt", sagte der Vorsitzende der national-katholischen Liga Polnischer Familien (LPR) am Samstag nach einem Treffen mit Regierungschef Jaroslaw Kaczynski (PiS/Recht und Gerechtigkeit / im Bild).

Der Premier wird laut Giertych am Montag die LPR-Minister entlassen. Auch die Minister der radikalen Bauernpartei Samoobrona sollen am gleichen Tag ihre Posten verlieren.

Bei einer Pressekonferenz am Samstag kündigte der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski Neuwahlen an: "Sie sollten noch im Herbst stattfinden", sagte Kaczynski. Zuvor hatte der Politische Rat der rechtskonservativen Regierungspartei PiS, deren Vorsitzender Kaczynski ist, Neuwahlen zugestimmt.

"Ich sehe im Moment keine Möglichkeit, eine Minderheitsregierung aufrecht zu erhalten", fügte Kaczynski hinzu. Die Neuwahlen sollten "am 21. Oktober, vielleicht eine Woche später stattfinden", so der Premier. November sei der "äußerste Termin".

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