10.02.2007 15:17 |

Scharfe Kritik

Rüge für die USA und den Iran

Der Iran und die USA sind bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag unter Beschuss geraten. Die deutsche Kanzlerin Merkel forderte den Iran zum Einlenken im Atomstreit auf und rügte die iranische Staatsführung für ihre "Ausfälle gegen Israel". Russlands Präsident Putin, der nach Merkel das Wort ergriff, übte scharfe Kritik an der Politik der USA. Er sprach von "unkontrollierten Aktionen".

Die Regierung in Teheran müsse die Auflagen des UNO-Sicherheitsrats und der Internationalen Atomenergie-Organisation erfüllen, sagte Merkel. "Daran führt kein Weg vorbei, und das gilt ohne Wenn und Aber, ohne Tricks", betonte Merkel. "Wenn der Iran das nicht befolgt, dann ist die Alternative ein weiteres Abgleiten in eine Isolation."

Merkel bekräftigte vor den 250 Politikern und Militärs aus 40 Staaten zudem die grundsätzliche Ablehnung militärischer Atompläne des Iran: "Wir alle sind entschlossen, die Bedrohung durch ein militärisches Nuklearprogramm des Iran zu verhindern." Sie betonte erneut, die deutsche Regierung und Europa akzeptierten die "Ausfälle der iranischen Staatsführung gegen Israel" nicht.

Russlands Präsident Putin, der nach Merkel das Wort ergriff, schoss sich auf die USA ein. Die Amerikaner hätten "ihre Grenzen in fast allen Bereichen überschritten", sagte er. "Einseitige, unkontrollierte Aktionen" hätten zu "Tragödien" geführt, bei denen "sogar mehr Menschen als früher" umgekommen seien. Die "übermäßige Militäranwendung" zeige, dass es an der Kraft mangele, "komplexe Lösungen" herbeizuführen.

Dieses von Menschenrechtsverletzungen geprägte Verhalten führe dazu, dass "niemand sich sicher fühlt" und fördere das Bestreben einiger Länder zum Besitz von Massenvernichtungswaffen, so Putin, der außerdem Zweifel am Bestreben der USA, die Abrüstung voranzutreiben, äußerte. Der russische Präsident warf den USA weiters vor, der Welt ihr System aufzwingen zu wollen.

Der iranische Chef-Unterhändler Ali Larijani bekräftigte die Bereitschaft seines Landes zur Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft. Er betonte, dass sein Land keine Angriffsziele verfolge, sondern sich rein defensiv verhalte.

Um Larijanis Teilnahme an der Sicherheitskonferenz hatte es am Vortag Wirbel gegeben. Zunächst hatte er aus Krankheitsgründen kurzfristig abgesagt, war dann aber doch angereist.