"Echte Chance"

EU für mehr Engagement im Nahost-Konflikt

Die Europäische Union will sich unter deutschem Ratsvorsitz stärker für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts engagieren. "Ich glaube, es besteht die echte Chance, dass die Zwei-Staaten-Lösung, von der wir so lange geredet haben, jetzt ein Stück näher rückt", sagte der deutsche Außenminister Steinmeier am Donnerstag während seines Besuches bei der OSZE in Wien.

US-Außenministerin Rice traf unterdessen in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, um die EU-Ratspräsidentschaft über die jüngste amerikanische Nahost-Mission zu informieren. Das "Nahost-Quartett" aus USA, Vereinten Nationen, EU und Russland müsse nun "Sorge dafür tragen, dass das Fenster der Gelegenheit für neue Gespräche genutzt wird", sagte Steinmeier.

Ein Treffen des Quartetts, dessen blockierter Friedensfahrplan "Roadmap" einen souveränen und lebensfähigen palästinensischen Staat zum Ziel hat, werde voraussichtlich "um den 2. Februar herum" in Washington stattfinden. Am Vorabend hatte der deutsche Außenminister nach einer Unterredung mit Rice in Berlin erklärt, das Quartett könne keinen Frieden erzwingen, aber die Konfliktparteien zusammenbringen, Themen anregen und eine wichtige Steuerungsfunktion erfüllen.

Merkel betonte bei ihrer Zusammenkunft mit der US-Außenministerin, Deutschland und die Europäische Union wollten einen Beitrag zur Lösung des Nahost-Konflikts leisten. Es gebe ein gemeinsames Interesse an einer Lösung. Rice sagte, ihrer Auffassung nach sei ein "wichtiger Zeitpunkt" erreicht. Zum Abschluss ihrer Nahost-Reise hatte sie sich in Kuwait skeptisch über den israelischen Vorschlag eines palästinensischen Staates in provisorischen Grenzen geäußert.