Polit-Erdbeben

Israels Armeechef Dan Halutz tritt zurück

Der Rücktritt des israelischen Generalstabschefs Dan Halutz wegen Unzulänglichkeiten und Verfehlungen im vorjährigen Libanon-Krieg setzt die Regierung von Ministerpräsident Olmert weiter unter Druck. Israelische Medien sprachen am Mittwoch von einem "Erdbeben", das einen Dominoeffekt auslösen könnte. Gegen den Premier sollen überdies Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts aufgenommen werden.

Oppositionspolitiker forderten am Mittwoch die Spitzen der Regierung auf, dem Beispiel von Halutz zu folgen. Olmert und Verteidigungsminister Peretz müssten sich ihrer Verantwortung für Fehler im Libanon-Krieg stellen. Der Infrastrukturminister und ehemalige Verteidigungsminister Ben-Eliezer hatte den Generalstabschef zum Hauptverantwortlichen der fehlgeschlagenen 34-tägigen Libanon-Offensive vom Juli und August 2006 erklärt. Es war der israelischen Armee nicht gelungen, ihre Ziele zu erreichen: die Befreiung zweier entführter Soldaten und die Zerschlagung der schiitischen Hisbollah.

Peretz will dem Kabinett am Sonntag einen Nachfolger für Halutz vorschlagen. Der 58-Jährige war erst seit Juni 2005 Generalstabschef. Als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge gilt der stellvertretende Generalstabschef Moshe Kaplinsky.

Rice in Nahost

US-Außenministerin Rice hat sich unterdessen zum Abschluss ihrer Nahost-Mission skeptisch zu dem israelischen Vorschlag eines palästinensischen Staates in provisorischen Grenzen geäußert. Ihrer Meinung nach sind Verhandlungen über vorläufige Grenzen schwieriger als eine endgültige Festlegung des Staatsgebiets.

Rice hatte die Intention der US-Regierung unterstrichen, den Friedensprozess auf der Grundlage der "Roadmap" des so genannten Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland) wieder in Gang zu setzen. Dieser Friedensfahrplan hat die Errichtung eines unabhängigen und existenzfähigen palästinensischen Staates zum Ziel.