Gemeindeaufsicht

“Ich fordere schon lange eine Reform des Systems”

Oberösterreich
16.01.2018 06:30

Haarsträubende Missstände in der Gemeindeaufsicht deckt der Sonderbericht des Landesrechnungshofes auf. Seit 2015 hat FPÖ-Politiker Elmar Podgorschek die Aufsicht über alle Gemeinden, während sich Max Hiegelsberger (ÖVP) und Birgit Gerstorfer (SPÖ) die Finanzierung und Förderung der jeweils politisch andersfarbigen Gemeinden teilen.

"Krone": Der Rechnungshof deckt viele Mängel in der Gemeindeaufsicht auf. Stimmen Sie den Ausführungen zu?
Elmar Podgorschek: Mir geht es jetzt darum, dieses System endlich zu ändern. Es muss eine saubere Trennung von Kontrolle und Finanzierung nicht nur politisch sondern auch auf Beamtenebene geben. Derzeit unterstützen die Beamten die Budgeterstellung und kontrollieren dieses dann. Das wäre so, als würde in großen Firmen oder Konzernen die Revision auch die Buchhaltung führen.
"Krone": Was muss sich ändern?
Podgorschek: Die Zuteilung der Beamtenschaft muss erneuert werden. Sinnvoll wäre eine eigene Gruppe in der Direktion Inneres und Kommunales, die meinem Ressort unterstellt ist.
"Krone": Wie wollen Sie die Reform herbeiführen?
Podgorschek: Dafür verantwortlich ist als Personalreferent Landeshauptmann Thomas Stelzer. Ich habe meine Forderung bereits vor mehr als einem Jahr geäußert. Vielleicht hat man noch den Prüfbericht abgewartet.
"Krone": Welche Vorteile sehen Sie?
Podgorschek: Die Kompetenzen wären ganz klar definiert. Es wäre dann nicht mehr so einfach Ausreden zu finden. Für das Vorhaben muss man auch nicht mehr Beamte einstellen. Eine Umschichtung würde genügen.
"Krone": Soll sich auch ein Untersuchungsausschuss mit dem Thema beschäftigen?
Podgorschek: Nein. So eine Kommission bringt nicht viel, nur politisches Theater.

Mario Zeko, Kronen Zeitung

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
kein Artikelbild
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Oberösterreich
16.01.2018 06:30
Loading
Kommentare Banner - Die Stimme Österreichs

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

Top 3
Kostenlose Spiele
Vorteilswelt

Magazine der Kronen Zeitung