Staatssekretär weg
Regierungsbildung gibt Oberösterreich ¿heißkalt¿
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der Umstand, dass Kukacka seinen Sitz im Nationalrat behält, ist für die ohnehin schwächest vertretenen VP-Frauen ein weiterer Wermutstropfen: So kann Notburga Schiefermair (40) aus Kematen an der Krems erst in den Nationalrat zurück, wenn Kukacka dereinst in Pension geht. Im April wird er übrigens 61.
Kukacka will als einfacher Abgeordneter dafür sorgen, dass das von ihm mitverhandelte Regierungskapitel Infrastruktur sowie einige für Oberösterreich wichtige Straßenbauvorhaben (Westring, etc.) auch umgesetzt werden. In Sachen „Lufthunderter“ wird er dem grünen Umwelt-Landesrat Rudi Anschober dabei nicht mehr allzu weh tun können: Das Gesetz, das Basis für Tempo 100 an der A 1 ist, soll laut Regierungsprogramm nur „evaluiert“, also bewertet, werden; Kukacka wollte es eigentlich massiv verändern.
Bundes-VP von FP Oberösterreich geprägt
Schwarzblau ist schon länger passé, trotzdem bleibt die Bundes-VP von der FP Oberösterreich geprägt: „Österreich verpflichtet, den Menschen im Wort“ ist der aktuelle ÖVP-Werbespruch; FP-Politiker Günther Steinkellner zog mit dem Slogan „Der Heimat verpflichtet, den Bürgern im Wort“ in die Landtagswahl 2003. Da klingen doch gewisse Ähnlichkeiten an, oder?
Wechselbäder für Oberösterreich-SP
Kalt-warme Wechselbäder auch für die Oberösterreich-SP, deren Parteichef Erich Haider sich bisher als „Schutzschild“ gegen Wien sah und deren Soziallandesrat Josef Ackerl gelegentlich deftig über die VP schimpfte. Höhere Beiträge für Gesundheit, Verteuerungen für die Autofahrer - Dinge, die Haider & Co. bisher massiv bekämpften, plant nun die neue rot-schwarze Regierung unter dem neuen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer…
Interessant wird, wie Haider - über das massive Nein der oberösterreichischen SPler beim Parteivorstand hinaus - langfristig damit umgehen wird. Sein Klubchef Karl Frais kündigt schon Resolutionen auch gegen diese neue Bundesregierung im Landtag an. Das richte sich aber gegen die VP, wie Frais betont.
Minister in einer Regierung mit solchem Programm konnte Haider natürlich nicht werden; auch sonst übersiedelt kein OÖ-SPler direkt in diese Regierung. Sozialminister Erwin Buchinger aus Mauthausen ist schon seit 1991 weg und gilt nun als politisches Exportgut der Salzburger Landeschefin Gabi Burgstaller. Und die mögliche neue Justizministerin Maria Berger ist zwar in Perg geboren, entschwand aber schon 1975 zum Jus-Studium nach Innsbruck und ist als EU-Abgeordnete seit 1996 weit weg von Oberösterreich, auch wenn sie in Perg ein eigenes „Europabüro“ betreibt und Landesthemen (wie den Bahnausbau) auf EU-Ebene unterstützt.
Foto: Chris Koller
krone.tv
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